Thüringer Landtag 
Die Abgeordneten des Thüringer Landtags sitzen im Plenarsaal. Bodo Schackow/dpa/Archivbild © DPA

Landtag

Neue Parlamentsgruppe steht für wechselnde Mehrheiten

Neue Parlamentsgruppe steht für wechselnde Mehrheiten

Der Start einer neuen parlamentarischen Gruppe im Thüringer Landtag ist seit Wochen vorbereitet. Die vier Abtrünnigen von FDP und AfD haben sich auf eine Chefin und eine Geschäftsordnung verständigt. Das letzte Wort hat der Landtag.

Die geplante parlamentarische Gruppe aus ehemaligen FDP- und AfD-Mitgliedern schließt ein Ja zum nächsten Thüringer Landeshaushalt der rot-rot-grünen Minderheitskoalition nicht grundsätzlich aus. Eine Zustimmung sei dann möglich, wenn der Etat den Interessen der Thüringer Bürger entspreche, sagte die Abgeordnete Ute Bergner am Donnerstag in Erfurt. Bergner, die 2021 aus der FDP ausgetreten war, übernahm nach eigenen Angaben das Amt als Gruppensprecherin.

Die Gruppe - sie wäre bei der beantragten Zustimmung des Landtags die zweite nach der FDP - will für wechselnde Mehrheiten im Parlament eintreten. «Aufeinander zugehen und nicht spalten ist unsere Devise», sagte Bergner. Die Wünsche der Bürger müssten sich in Parlamentsbeschlüssen wiederfinden. Extreme rechte oder linke Positionen würden damit nach Meinung der Gruppe nie mehrheitsfähig.

Keine Zustimmung zum Haushalt gebe es jedoch von den vier Abgeordneten, wenn der Etat erneut mit einer Einsparauflage verbunden sei, die von der Regierung umgesetzt werden müsse. Mit einer solchen globalen Minderausgabe, die in diesem Jahr 330 Millionen Euro beträgt, gebe das Parlament seine Entscheidungsbefugnis ab, sagte Bergner.

Die vier bisher fraktionslosen Abgeordneten, die den Gruppenstatus mit mehr Rechten, politischem Gewicht und einer besseren Finanzierung ihrer Arbeit bei der Landtagsverwaltung beantragt haben, sind nach eigenen Angaben aus ihren früheren Fraktionen und Parteien ausgetreten - teilweise erst in den vergangenen Wochen. Sie seien inzwischen alle Mitglieder der Kleinstpartei Bürger für Thüringen, die bisher vor allem von Bergner vertreten wird.

Die Gruppe hat sich nach ihren Angaben auf den Start seit Wochen vorbereitet und sich bereits eine Geschäftsordnung und einen Arbeitsplan mit politischen Schwerpunkten gegeben. Zum Stellvertreter von Bergner wurde der ehemalige AfD-Abgeordnete Birger Gröning bestimmt. Weitere Mitglieder sind die ehemalige AfD-Abgeordnete Tosca Kniese, die wie Bergner Unternehmerin ist, und Lars Schütze, der aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen wurde und nach eigenen Angaben die Partei vor etwa zwei Monaten verlassen hat.

Die Linke-Abgeordnete Katharina König-Preuss warf der Kleinstpartei Bürger für Thüringen «Schnittmengen zur rechten Querdenkerbewegung» vor. «Mit Toska Kniese, Lars Schütze und Birger Gröning holt sich die Gruppierung Rechtsaußen-Protagonisten ins Boot mit dem offenkundigen Ziel, mehr Steuergelder durch den Gruppenstatus abzugreifen.» Die neue Gruppierung steht nach Ansicht von König-Preuss «außerhalb des demokratischen Spielraums». Eine Zusammenarbeit mit ihr verbiete sich für demokratische Fraktionen.

Thüringens Landtag hat die Besonderheit, dass die Regierungsfraktionen Linke, SPD und Grüne keine eigene Mehrheit haben - ihnen fehlen vier Stimmen. Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Steffen Dittes, sieht die Machtkonstellation im Thüringer Landtag durch eine zweite Gruppe nicht verändert. Rot-Rot-Grün werde Unterstützung für eigene Projekte weiterhin bei der demokratischen Opposition von CDU und FDP suchen.

(dpa/th)
Copyright 2022, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten

LOKALE NACHRICHTEN
Wolfgang Tiefensee 
Der Thüringer Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee spricht in Erfurt. Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Schlüsseltechnologie

Ausbau der Energiespeicher-Forschung durch Uni-Neubauten

Durch die zwei Erweiterungsbauten des Center for Energy and Environmental Chemistry (CEEC Jena II) der Friedrich-Schiller-Universität in Jena sieht Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) das L....

Windkraft 
Windenergieanlagen stehen auf einem Feld. Marcus Brandt/dpa/Symbolbild

Energie

Windenergieverband fordert mehr Tempo bei Windkraft-Ausbau

Die Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen müssen beim Windkraftausbau nach Einschätzung des Bundesverbandes Windenergie (BWE) viel stärker als bisher aufs Tempo drücken, um die Ziele der ....

Blaulicht 
Blaulichter leuchten auf dem Dach eines Polizeifahrzeugs. Carsten Rehder/dpa/Symbolbild

Weimar

Betrunkener soll schwangere Ehefrau getreten haben

Ein betrunkener Mann soll in Weimar bei einem Streit seine schwangere Ehefrau getreten haben.....

Blaulicht 
Ein Einsatzwagen der Polizei steht vor einer Dienststelle. Friso Gentsch/dpa/Symbolbild

Altenburger Land

Frau tot in Wohnung gefunden: Ermittlungen wegen Totschlags

Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln nach dem Fund einer toten Frau im osthüringischen Gößnitz wegen des Verdachts auf Totschlag.....

Gewitter 
Blitze entladen sich während eines Gewitters. Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Wetter

Heißer Wochenstart mit Gewittern in Thüringen erwartet

Die Woche in Thüringen startet heiß und mancherorts mit Gewittern.....

Martin Schirdewan (Die Linke) 
Martin Schirdewan (Die Linke) spricht. Martin Schutt/dpa/Archivbild

Die Linke

Schirdewan zuversichtlich: Partei kommt aus der Krise

Der neue Linke-Parteichef Martin Schirdewan ist zuversichtlich, dass die Linke aus ihrer Krise kommt und 2025 mit einem weit besseren Ergebnis in den Bundestag gewählt wird.....

Süßkirsche 
An einem Kirschbaum einer Obstbaumplantage hängen Kirschen. Jens Kalaene/dpa/ZB/Symbolbild

Obstbau

Überdurchschnittliche Süßkirschenernte in Thüringen erwartet

Die Thüringer Obstbaubetriebe erwarten nach Angaben des Statistischen Landesamtes in diesem Jahr bei Süßkirschen eine überdurchschnittliche Ernte.....

Neupflanzung von Rebstöcken 
Mit einer Pflanzmaschine werden Pfropfreben zur Neupflanzung von Rebstöcken in die Erde gebracht. Robert Michael/dpa/Symbolbild

Landwirtschaft

«Swimmingpool» und Drohne: Winzer suchen Wasser

Eine gesunde Mischung aus Regen und Sonne, Feuchtigkeit und Wärme ist für den Weinanbau existenziell. Die Trockenheit ist mit Stress verbunden - für die Winzer und Weinstöcke. Neue Ideen sind gefragt ....

Neupflanzung von Rebstöcken 
Mit einer Pflanzmaschine werden Pfropfreben zur Neupflanzung von Rebstöcken in die Erde gebracht. Robert Michael/dpa/Symbolbild

Landwirtschaft

Trockenheit birgt Risiken und Chancen für Weinbau

Lange Perioden ohne ausreichend Regen bereiten den Winzern in Deutschland zunehmend Sorgen.....

Polizei 
Zwei Streifenwagen der Polizei stehen am Straßenrand. Philipp von Ditfurth/dpa/Symbolbild

Notfall

Vermisste Frau tot in Wohnung gefunden

Die Polizei hat eine 46 Jahre alte Frau tot in ihrer Wohnung im ostthüringischen Gößnitz (Altenburger Land) gefunden.....

Gewitter 
Blitze entladen sich während eines Gewitters. Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Wetter

Nach einem heißem Wochenende kommt in Thüringen das Unwetter

Badesee, in der Stadt bummeln oder im Schatten dösen - Die Menschen in Thüringen haben ganz unterschiedlich auf die warmen Wochenendtage reagiert. Zum Wochenstart braucht es eher einen Regenschirm sta....

Blaulicht 
Ein Blaulicht leuchtet auf dem Dach einer Polizeistreife. Lino Mirgeler/dpa/Symbolbild

Eisenach

14-Jähriger stirbt bei Fallschirmsprung

Ein Jugendlicher und sein erfahrener Begleiter stürzen am Samstag bei einem Fallschirmsprung zwischen Eisenach und Sättelstädt ab. Der Junge stirbt, sein Begleiter wird schwer verletzt.....

Notaufnahme 
Ein Schild weist auf die Notaufnahme eines Krankenhauses hin. Julian Stratenschulte/dpa/Symbolbild

Unfall

Auto gerät in Gegenfahrbahn: Fünf Schwerverletzte

Beim Zusammenstoß von zwei Autos bei Sömmerda sind fünf Menschen schwer verletzt worden.....

Blaulicht 
Ein Blaulicht leuchtet auf dem Dach einer Polizeistreife. Lino Mirgeler/dpa/Symbolbild

Eisenach

14-Jähriger kommt bei Fallschirmsprung ums Leben

Ein 14-Jähriger ist bei einem Fallschirmsprung am Flugplatz Eisenach-Kindel gestorben.....

Fußball 
Ein Fußball liegt vor der Partie im Netz. Friso Gentsch/dpa/Symbolbild

3. Liga

FSV Zwickau gewinnt Testspiel gegen BSG Wismut Gera mit 9:0

Fußball-Drittligist FSV Zwickau hat auch sein drittes Testspiel gewonnen.....

Bundesparteitag Die Linke 
Martin Schirdewan und Janine Wissler, Parteivorsitzende Die Linke. Martin Schutt/dpa

Parteitag

Linke verurteilt Ukraine-Krieg: Abgrenzung gegen Russland

Die Linke hat ihre Haltung zu Russland nachgeschärft und den russischen Angriff auf die Ukraine klar verurteilt.....

Blaulicht 
Ein Blaulicht leuchtet auf dem Dach eines Polizeiwagens. David Inderlied/dpa/Symbolbild

Unfall

Motorradfahrer in Kuhkostüm stürzt und wird verletzt

Ein betrunkener Motorradfahrer in einem Kuhkostüm hat sich in Ohrdruf (Landkreis Gotha) bei einem Sturz verletzt.....

Unfall 
Die Leuchtschrift «Unfall» auf dem Dach eines Polizeiwagens. Carsten Rehder/dpa/Symbolbild

Saale-Holzland-Kreis

Traktor kippt in Kurve um: Fahrer schwer verletzt

Im Saale-Holzland-Kreis ist ein Mann mit seinem Traktor und Anhänger umgekippt und schwer verletzt worden.....

Photovoltaik-Anlage 
Eine Photovoltaik-Anlage steht auf dem Dach einer Hochschule. Christoph Schmidt/dpa/Symbolbild

Energie

Nur wenige Photovoltaik-Anlagen auf landeseigenen Gebäuden

Thüringen will die erneuerbaren Energien so schnell wie möglich ausbauen. Aber: Auf nur wenigen landeseigenen Gebäuden sind bislang Anlagen zur Stromgewinnung aus Sonnenenenrgie installiert.....

Martin Schirdewan (Die Linke) 
Martin Schirdewan (Die Linke) steht auf der Bühne. Martin Schutt/dpa

Landesvorsitzender

Neuer Parteichef Schirdewan: Linke ist wieder da

Der neu gewählte Linke-Vorsitzende Martin Schirdewan sieht die Partei auf dem Weg, sich zu stabilisieren.....

Martin Schirdewan 
Martin Schirdewan, Abgeordneter der Linken im Europäischen Parlament. Michael Reichel/dpa/Archivbild

Parteien

Europapolitiker Schirdewan neuer Chef der Linken

Der Europaabgeordnete Martin Schirdewan ist zum neuen Vorsitzenden der Linken gewählt worden.....

Gericht 
Prozessakten liegen in einem Gerichtssaal. Thomas Frey/dpa/Symbolbild

Wintersport

Doping: Erfurter Sportmediziner vorzeitig aus Haft entlassen

Der verurteilte Erfurter Sportmediziner Mark S.....

Janine Wissler (Die Linke) 
Janine Wissler (Die Linke), Parteivorsitzende. Martin Schutt/dpa

Parteien

Janine Wissler bleibt Vorsitzende der Linken

Die Linke regiert derzeit in vier Bundesländern mit, steckt aber in einer Existenzkrise. Ein Neustart soll gelingen. Den traut die Basis der alten und nun auch neuen Parteichefin zu.....

Partei Die Linke 
Das Logo der Partei Die Linke steht auf rotem Grund. Peter Endig/zb/dpa/Symbolbild

Erfurt

Bartsch hofft auf Aufbruch bei Linke-Parteitag

Der Co-Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, erhofft sich vom laufenden Parteitag in Erfurt einen Aufbruch.....

G7-Gipfel 2022 - Demonstration München 
Polizisten haben bei ihren Einsatzfahrzeugen ihre Helme abgelegt. Tobias Hase/dpa

Sicherheit

G7-Gipfel: Rund 200 Polizeikräfte aus Thüringen im Einsatz

Rund um den G7-Gipfel Ende Juni auf Schloss Elmau in Bayern sind auch 200 Polizeikräfte aus Thüringen im Einsatz.....

Bundesparteitag Die Linke 
Gregor Gysi (Die Linke), Bundestagsabgeordneter, spricht beim Bundesparteitag der Linken. Martin Schutt/dpa

Parteitag

Gysi: Linke darf nicht in die Beteutungslosigkeit rutschen

Der frühere Linke-Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi hat seiner Partei 15 Jahre nach ihrer Gründung aus PDS und WASG eine existenzielle Krise bescheinigt.....

Bundesparteitag Die Linke 
Delegierte stimmen ab beim Bundesparteitag der Linken in der Messe Erfurt. Martin Schutt/dpa

Bundesparteitag

Linke will Klimaneutralität schon 2035

Die Linke ist für eine drastische Verschärfung des Klimaziels: Deutschland soll nach dem Willen der Partei bereits 2035 klimaneutral sein, also keine zusätzlichen Treibtreibhausgase in die Atmosphäre ....

Bundesparteitag Die Linke 
Amira Mohamed Ali, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Bundestag, spricht zu den Delegierten. Martin Schutt/dpa

Bundesparteitag

Linke-Fraktionschefin Mohamed Ali attackiert die Grünen

Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Amira Mohamed Ali, hat zum Beginn des zweiten Tags beim Linke-Bundesparteitag die Grünen für ihre Haltung zum Ukrainekrieg hart angegriffen.....

Bundesparteitag Die Linke 
Janine Wissler (Die Linke), Parteivorsitzende, spricht zu Beginn des dreitägigen Bundesparteitags. Martin Schutt/dpa

Die Linke

Plötzlich Kampfgeist: Wissler begeistert Linken-Parteitag

Niedergeschlagen kamen die Delegierten der Linken zu ihrem Parteitag nach Erfurt. Die Vorsitzende Wissler galt als angezählt. Aber irgendwie sah plötzlich alles etwas optimistischer aus.....

Corona und Schulen 
Ein Mund-Nasen-Schutz liegt auf dem Tisch einer Schülerin. Uli Deck/dpa/Symbolbild

Corona-Pause

Schulkinder haben große Probleme mit Handschrift

Der bundesweite Trend zu einer Verschlechterung der Handschrift als Folge des Distanzunterrichts in der Corona-Zeit macht sich Experten zufolge auch in Thüringen bemerkbar.....

Sitzung des Thüringer Landtags 
Heike Werner (Linke), Thüringens Gesundheitsministerin. Michael Reichel/dpa/Archivbild

Gesundheitsministerin

Werner zu Schnelltest-Zahlung: Risiko für Pandemiebekämpfung

Ein Ende der kostenlosen Corona-Schnelltests für alle ist aus Sicht von Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) riskant für die Pandemiebekämpfung.....

Gewitter 
Blitze entladen sich während eines Gewitters. Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Wetter

Wochenende in Thüringen wird heiter, nass und sehr heiß

Die Thüringer erwartet ein wechselhaftes Wochenende.....

Gesprengter Geldautomat 
Ein gesprengter Geldautomat. Matthias Balk/dpa/Symbolbild

Polizeieinsatz

Geldautomat in Eisfeld gesprengt: 75.000 Euro Schaden

In Eisfeld (Landkreis Hildburghausen) ist am Freitag ein Geldautomat gesprengt und Bargeld in bislang unbekannter Höhe gestohlen worden.....

Gewitter 
Blitze entladen sich während eines Gewitters. Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild

Wetter

Wochenende in Thüringen wird heiter bis nass

Die Thüringer erwartet ein wechselhaftes Wochenende.....

Partei Die Linke 
Das Logo der Partei Die Linke steht auf rotem Grund. Peter Endig/zb/dpa/Symbolbild

Erfurt

Linke wählt auf Parteitag neue Doppelspitze

Die nach Wahlschlappen und internen Querelen angeschlagene Linkspartei will mit einer neuen Doppelspitze wieder in Tritt kommen.....

Bundesparteitag Die Linke 
Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen. Martin Schutt/dpa

Ministerpräsident

Ramelow fordert Ende der Selbstbespiegelung der Linken

Thüringens Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow hat seiner Partei die Leviten gelesen und ein Ende der inneren Querelen verlangt.....