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Deutschland in Corona - Meinungsfreiheit und Medienlandschaft - Eine Rede vom 2. Mai 2020 auf dem Theaterplatz in Weimar

Ursula Markert trägt Ihre Beobachtungen zum Umgang der derzeitigen Regierung mit Covid 19 und zur Veränderung der Presselandschaft in den letzten Jahren vor. In ihrer persönlichen Geschichte wie in ihrer Arbeit als Lehrerin hat Frau Markert für sich festgestellt, dass es nichts Wichtigeres gibt, als Menschen in ihrem Recht auf Meinungsbildung zu unterstützen. „In einer Demokratie gibt es kein „zu viel“ an Meinungen, sondern das macht sie aus“.

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Deutschland in Corona - Meinungsfreiheit und Medienlandschaft - Eine Rede vom 2. Mai 2020 auf dem Theaterplatz in Weimar

Ursula Markert trägt Ihre Beobachtungen zum Umgang der derzeitigen Regierung mit Covid 19 und zur Veränderung der Presselandschaft in den letzten Jahren vor. In ihrer persönlichen Geschichte wie in ihrer Arbeit als Lehrerin hat Frau Markert für sich festgestellt, dass es nichts Wichtigeres gibt, als Menschen in ihrem Recht auf Meinungsbildung zu unterstützen. „In einer Demokratie gibt es kein „zu viel“ an Meinungen, sondern das macht sie aus“.

ARTIKEL 5 DES GRUNDGESETZBUCHES: JEDER HAT DAS RECHT,
SEINE MEINUNG IN WORT, SCHRIFT UND BILD FREI ZU ÄUßERN
UND ZU VERBREITEN UND SICH AUS ALLGEMEIN ZUGÄNGLICHEN
QUELLEN UNGEHINDERT ZU UNTERRICHTEN. DIE PRESSEFREIHEIT
UND DIE FREIHEIT DER BERICHTERSTATTUNG DURCH RUNDFUNK
UND FILM WERDEN GEWÄHRLEISTET. EINE ZENSUR FINDET NICHT
STATT.
Zu unserer letzten Demo am vergangenen Samstag wünschte ich mir
hier an dieser Stelle wieder mehr Meinungsfreiheit in unserem Land,
Journalisten, die ihrer Aufgabe und Berufung nachkommen, kritisch zu
berichten und zu recherchieren und nicht Menschen mit anderer Meinung zu
diffamieren und abzuurteilen! Nun habe ich mich mit diesem Thema
MEINUNGSFREIHEIT ein wenig näher auseinander gesetzt und möchte Euch
meine Gedanken mitteilen. Meinungsfreiheit heißt für mich nicht nur, seine
Meinung frei äußern zu können, sondern, dass jeder Mensch die Verantwortung
und Freiheit hat und haben muss, sich seine Meinung zu bilden. In der aktuellen
Situation sehe ich diese Möglichkeit kritisch! Höre ich die Worte von Herrn
Prof. Drosten ( ich zitiere ): „Ich möchte allen raten, verlässliche Informationen
zu suchen. Sie finden verlässliche Informationen über diese Erkrankung beim
Robert Koch Institut, beim Bundesgesundheitsministerium, oder auch bei
anderen englischsprachigen Quellen (hier werden spezielle aufgeführt), auch in
großen Tageszeitungen sollten sie schauen.“, dann habe ich das Gefühl, dass
mir eine Meinungsbildung vorgegeben wird, die ich nur an bestimmten, seitens
Herrn Prof. Drosten vorgegebenen Stellen finden kann. Ich vertraue diesen
Stellen nicht! Unsere derzeitige Regierung besteht aus der Bundeskanzlerin
Frau Dr. Merkel, Gesundheitsminister Herrn Jens Spahn, dem Leiter des RKI
Herrn Prof. Wieler und dem Institutsdirektor der Charite Herrn Prof.Drosten.
Viele namenhafte Ärzte und Wissenschaftler haben sich zur derzeitigen
Situation kritisch geäußert. Ihre Meinung wurde nicht beachtet und als nicht
verlässlich angesehen, um es milde auszudrücken. Das finde ich bedenklich!
Schaut man etwas genauer hin, dann stellen sich mir verschiedene Fragen:
1. Hatte Jens Spahn vor seinem Amtsantritt als Gesundheitsminister Kontakte
zur Pharmalobby?
2. Hat Herr Prof. Wieler außer seiner Tätigkeit als Leiter des RKI noch Ämter
in der WHO?
3. Von wem werden das RKI, die WHO und auch die Charite maßgeblich
finanziert?
4. Warum bekommt die „Bill and Melinda Gates Stiftung“ plötzlich eine solche
Aufmerksamkeit, dass Herr Gates als Impfheilbringer der Menschheit
präsentiert wird?
Mir stellen sich diese Fragen, wenn ich solche Äußerungen Herrn Prof.
Drostens höre und ich fühle mich in meiner Meinungsbildung eingeschränkt,
weil diese Fragen kaum oder gar nicht in unserer Medienlandschaft Beachtung
finden. Warum wohl hat es in den letzten 10 Jahren einen solchen Aufschwung
in der freien Medienlandschaft gegeben? Und was wir mit diesen in den
sogenannten großen Tageszeitungen, oder Fernseh- und Rundfunkanstalten
gemacht? Sie werden diffamiert, als unseriös und Fake News-Verbreiter
dargestellt. Immer wieder ertappe ich mich in den letzten Jahren dabei,
Vergleiche zu finstersten DDR-Zeiten zu ziehen bzw. auch Situationen und
Bilder zu sehen und zu erleben, die mich daran erinnern. Ich bin Mutter zweier
erwachsener Kinder und Lehrerin. Was ich durch meine eigenen Erlebnisse in
der Diktatur des Unrechtsstaates DDR mir geschworen habe, dass es nichts
wichtigeres gibt, als Menschen zu unterstützen, sich ihre Meinung in Freiheit zu
bilden und die Dinge zu hinterfragen. Unser Land ist die Bundesrepublik
Deutschland. Republik heißt, dass das Staatsvolk die oberste Gewalt hat und die
oberste Quelle der staatlichen Legitimität ist. Es ist an der Zeit uns dessen
wieder bewusst zu werden. Wir sind gehorsam geworden und haben die
Meinungsbildung weitgehend vernachlässigt und anderen überlassen, von
denen wir dachten, dass sie es für uns schon richtig tun würden. Dieses
Vertrauen ist mir in den letzten Jahren abhanden gekommen. Deshalb stehe ich
heute hier. Jeder Mensch ist für sich selbst verantwortlich und ist dazu
aufgerufen, sich seine Meinung zu bilden. In einer Demokratie gibt es kein
ZUVIEL an Meinungen, sondern DAS macht sie aus!

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Thüringens Gesundheitspolitik - Der Standpunkt der GRÜNEN

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    Babette Pfefferlein ist gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag. Das Gespräch mit ihr behandelt ihre Möglichkeiten, Gesundheitspolitik zu gestalten, auch als stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Und was kann sie in der Bundespolitik bewirken? Es geht um Vorsorge, Rehabilitation und auch Akutmedizin. Was kann besser werden? Droht ein Krankenhaussterben mit der neuen Gesetzesinitiative des Bundesgesundheitsministeriums?....
Offen und ehrlich - IM GESPRÄCH mit Georg Maier (SPD)

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    »Es war am Samstag ein Hochgefühl für uns alle an der Bühne (Gabriele Gysi, Frederike DeBruin und Jens Fischer Rodrian) wie da Hunderte mitgesangen beim »Ami go home«. Während ich am Alex sang, demonstrierten 1000de in Rom ebenfalls gegen den NATO-Faschismus in der Ukraine.«....
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Verbindungen zwischen Stadt und Land schaffen - IM GESPRÄCH mit Susanna Karawanskij (LINKE)

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