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Deutschland in Corona - Ein Kommentar von Marion Schneider

Deutschland in Corona. So heißt der Titel einer Sendereihe, die sich vertieft mit dem Leben unter den veränderten Bedingungen einer Pandemie beschäftigt. Marion Schneider wird Überlegungen vortragen, die zum Nachdenken anregen sollen. Gerne können Sie sich durch Leserzuschriften, Rückmeldungen auf unserer Website salve.tv oder Vorschläge für weitere Themen an dieser Reihe beteiligen. Hören Sie hier unseren ersten Beitrag.

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Deutschland in Corona - Ein Kommentar von Marion Schneider

Deutschland in Corona. So heißt der Titel einer Sendereihe, die sich vertieft mit dem Leben unter den veränderten Bedingungen einer Pandemie beschäftigt. Marion Schneider wird Überlegungen vortragen, die zum Nachdenken anregen sollen. Gerne können Sie sich durch Leserzuschriften, Rückmeldungen auf unserer Website salve.tv oder Vorschläge für weitere Themen an dieser Reihe beteiligen. Hören Sie hier unseren ersten Beitrag.

Liebe Freundinnen und Freunde der Politik,
heute beschäftige ich mich mit der aktuellen Lage in Deutschland. Nachdem wir langsam erkannten, dass uns der Corona-Virus in eine Lage bringt, die wir ernst nehmen müssen, waren wir einer nie gekannten Isolation ausgeliefert. Dies hat die meisten von uns sehr nachdenklich gemacht. Ich habe den Eindruck, dass wir auch viel Verständnis füreinander entwickeln konnten, was uns zu Gute kommt. Doch da war und ist sehr viel Angst – Angst vor dem Tod. Und Distanz. Keine Freunde, keine Familie, kein Sport, keine Feste, kein Kirchgang – eine Nation in Stillstand und Schock.
Auf der anderen Seite ungekannt viel Nähe – mit denen, mit denen wir noch Kontakt haben durften. Zeit, viel Zeit, die wir sonst nicht hatten. Kontakt zur Natur. Ruhe. Gelassenheit. Erlebnisse, die wir zuvor als gar nicht möglich erachtet hätten.
Wir erfahren einen starken, autoritären Staat. Hilfsbereit und koordinierend. Und wir erleben den massiven Durchbruch der Digitalisierung in allen Bereichen. Und wir hören, dass viele nun nach Impfungen rufen, den Segen der Pharmaindustrie erhoffen. Und das in einem Land, das mit seiner Naturverbundenheit, Liebe zu Wasser und Wald Geschichte geschrieben hat. Ein Land mit einem reichen Schatz an Kultur und Naturheilkunde, ein Land, welches die Wiege der Homöopathie ist.
Wir stehen vor einer Wegscheide, denn wir können das vorhandene Geld nur einmal ausgeben. Wir müssen uns also entscheiden, wofür: für Krieg oder für Verständigung? Krieg gegen den Virus oder Dialog mit unserem Körper? Ausbeutung oder Pflege der Natur? Vorsorge oder Akutmedizin? Wo, wohin investieren wir – als einzelne wie als Gesellschaft?
Covid19 betrifft die ganze Menschheit. Und doch gibt es in dieser Situation Kräfte, die bereits wieder mit dem Krieg beginnen oder weitermachen: wer ist schuld an dem Virus? Wem kann man womöglich noch Schadensersatz aufbrummen? In einer Situation, in der wir als Menschheit wie niemals zuvor zusammenarbeiten können, uns gegenseitig helfen, voneinander lernen. Lassen wir es nicht zu, dass selbst mit dem Tod noch geschachert werden soll, um sich selbst Vorteile zu verschaffen. So haben die Wissenschaftsverlage erstmals alle wissenschaftlichen Veröffentlichungen sofort online gestellt und ermöglicht, dass alle Interessierten kostenlos Zugriff dazu haben. Gegenseitige Hilfe, die besten Lösungen finden – das ist unser Weg in die Zukunft. Lassen wir es nicht zu, dass Länder, die anderen helfen, dafür hämisch diskriminiert werden. Lassen wir unsere Herzen sprechen – so wie wir, die Bürger, uns derzeit zu unseren Mitbürgern verhalten.
Seit 9/11 – seit fast zwanzig Jahren – befindet sich die Welt in einem Krieg. Wir haben uns vielleicht bereits daran gewöhnt, doch wir sollten das nicht. Wir sollten uns bewusst machen, dass dieser Krieg jeden Tag unendlich viel Leid bewirkt und dass wir, Deutschland, an diesem Leid Anteil haben. Ein Ausdruck dieses Anteils sind die Geflüchteten, die jetzt in Deutschland leben. Soll das immer so weiter gehen? Anstatt abzurüsten, wollen wir jetzt aufrüsten. Die NATO verlangt immer mehr Geld, und die Verflechtung der nationalen Armeen der EU mit der NATO ist seit langem als Plan angelegt und wird Jahr für Jahr weiter zunehmen. Wofür? Mit jedem Cent, der in die Rüstung fließt, wird die Gefahr des Krieges und die soziale Ungleichheit größer. Wir dürfen dies nicht länger zulassen.
Alle Ressourcen, die wir mit unserer Hände Arbeit, mit unserer Intelligenz, mit unserer Liebe erschaffen, müssen künftig in die Erhaltung der Natur, des Artenreichtums, der ökologischen Landwirtschaft zur Erhaltung eines gesunden Erdbodens, der Erhaltung der kleinen und mittleren Betriebe und der leistungsfähigen Industrie und Wissenschaft in Deutschland fließen. Wir brauchen gute Bildung und ein gutes Gesundheitssystem. Wir brauchen Mittel für Forschung und Lehre, für die Kinder und für unsere Senioren.
Anders ausgedrückt: Mehr als jemals zuvor brauchen wir die Mittel der Rüstung für die Vorsorge und Pflege. Es ist Zeit, unsere Soldaten wieder zurück nach Deutschland zu holen und die Atomwaffen aus Deutschland zu verbannen. Nach dem Abzug der damals noch sowjetischen Truppen, nach dem Abzug der Franzosen, Engländer und Kanadier ist es nun Zeit, auch unseren Bündnispartner USA einzuladen, seine Stützpunkte bei uns abzubauen und seine Truppen nach Hause zu holen.
Nach einer wesentlichen Verantwortung für die vergangenen beiden Weltkriege liegt eine besondere Verantwortung bei uns, Deutschland, nun den dritten Weltkrieg zu verhindern. Der gesunde Menschenverstand sagt uns, dass dies nur durch Abrüstung möglich ist. Und dass jemand damit beginnen muss. Das sind wir.
Wir erleben eine Pandemie. Kaum jemand von den Lebenden hat eine solche je erlebt. Die Naturvölker sagen, dass wir sie durch Gebete und den Dialog miteinander und mit der Natur überwinden können. Nicht aber mit Aufrüstung und Krieg, mit Vorwürfen und Drohungen. Es ist eine große Schande, dass Deutschland in dieser Situation immer noch die Sanktionen gegen andere Länder aufrechterhält. Wann, wenn nicht jetzt, ist die Zeit, die Hand zum Frieden zu reichen
Wichtig ist es, sich jeden Tag die Frage zu stellen: wer hat Vorteile von dieser Pandemie, wer hat Nachteile? Eine umfassende Bewertung wird der Menschheit erst in einigen Monaten oder gar Jahren möglich sein. Doch täglich können wir unsere Beobachtungen für uns selbst bewerten. Was ist gut für mich, was schlecht? Was ist gut für unser Land, was weniger gut?
Offensichtlich ist, dass wir in sehr kurzer Zeit sehr viel Geld und Vermögen verloren haben. All die Menschen in Kurzarbeit haben nur noch 60 % der Einnahmen, die Unternehmen haben teilweise überhaupt keine Einnahmen – und doch gibt es Ausgaben. Diese werden nun mit Schulden bezahlt. Die deutschen Unternehmen werden durch die Pandemie erheblich mehr verschuldet. Und einige unserer Mitbürger ebenfalls. Zusammengefasst: unsere Schuldenlast steigt. In dieser Lage ist es notwendig, nachzudenken, ob das althergebrachte System der Zinsen und Zinseszinsen hier die richtige Lösung darstellt. Wir müssen über andere Modelle und Finanzierungsformen nachdenken. Und uns zusammenschließen und gegenseitig unterstützen.
Um eine würdige und friedliche Zukunft zu erreichen, ist unsere Demokratie unverzichtbar. Die freie Meinungsäußerung, die Toleranz und Akzeptanz anderer Meinungen, der Dialog, die Diplomatie. Auch müssen wir erhöhte Anforderungen an die Politik stellen. Wir alle erleben jetzt, dass die Politik unser Leben bestimmt. Da ist es nur angemessen, auch höchste Qualität der Leistung zu fordern. An jeden anderen Beruf, der mit Menschenleben umgeht, werden strenge Anforderungen gestellt – denken wir an Ingenieure, Ärzte oder Wissenschaftler. Wir können es nicht mehr länger zulassen, dass für ihr Amt völlig Unqualifizierte, also in ihrem Fachgebiet völlig Unwissende, Regierungsämter bekleiden. Auch in der Politik gilt es, strenge Maßstäbe zu entwickeln und anzulegen. Hier sind neue Strukturen gefragt, um Politiker auf ihr Amt vorzubereiten.
Momentan sind sehr viele von uns mit dem Schutz, den uns die Regierung angedeihen lässt, zufrieden. Doch jeden Tag neu sollten wir abwägen, wohin dieser Weg uns führt. Es geht um uns. Wachsam, aufmerksam und bewusst zu sein reicht nicht aus. Wir brauchen den öffentlichen Dialog über unsere Zukunft. Offen, ehrlich und frei. Lasst uns damit beginnen. Kleine Gruppen bilden, sich austauschen, die Isolation und somit die Angst überwinden.
Ich wünsche allen einen schönen Frühling.
Herzliche Grüße von Eurer
Marion

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In 5 Fragen um die Welt - Türkei

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Anlässlich der Parlamentswahlen in der Türkei haben wir gemeinsam mit Henrik Meyer, Resident Representative des FES-Büros in der Türkei, über die aktuellen Geschehnisse im Land gesprochen.....

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Blinde und Sehbehinderte in Erfurt für mehr Aufmerksamkeit und Akzeptanz

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    Zum Europäischen Protesttag am 05.05.2023 macht der Blinden- und Sehbehinderten Verband Thüringen e.V. auf dem Bahnhofsvorplatz auf sich aufmerksam. Denn Betroffene stoßen im Alltag noch immer häufig auf viele Barrieren. Vereinsmitglieder zeigen, was ihr Leben einfacher macht, wie z.B. der Einsatz von Blindenhunden. ....
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    Steffen Dittes, der Fraktionsvorsitzende für DIE LINKE im Thüringer Landtag, spricht mit Landtagskorrespondent Maik Schulz über die aktuellen Geschehnisse in der letzten Plenarsitzung. In der ersten Hälfte des Interviews geht es umfassend um den Untersuchungsausschuss nach der Beanstandung des Rechnungshofes. Steffen Dittes zieht dabei Vergleiche zur Einstellungspraxis bereits vorangegangener Regierungen und begründet, warum er den Ausschuss befürwortet. Außerdem spricht er über die Finanzierung der Flüchtlingsfolgen und zeigt Hürden beim Finanzierungsausgleich auf. Zuletzt zieht er eine Bilanz zu den bisherigen Ergebnissen des Landtags 2023 und den rückläufigen Umfrageergebnissen der Linken.....
Fazit der letzten Plenarsitzung: Andreas Bühl (CDU) im Interview

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    Andreas Bühl, der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der CDU im Thüringer Landtag, spricht mit Landtagskorrespondent Maik Schulz über die aktuellen Geschehnisse in der letzten Plenarsitzung, so u.a. über das neu beschlossene Kindergartengesetz, den Untersuchungsausschuss zur Ramelow-Regierung der letzten zwei Legislaturperioden und die Finanzierung der Flüchtlingsfolgen. Außerdem zieht Andreas Bühl eine Bilanz zur Arbeit des Landtags im ersten Drittel des Jahres 2023 und äußert sich zu den stagnierenden Umfragewerten der CDU bei aktuellen Umfragen.....
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    Stephan Möller, der stellvertretende parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der AfD im Thüringer Landtags, spricht mit Landtagskorrespondent Maik Schulz über die wichtigsten Themen der Sitzungswoche. Dazu gehören u.a. die bestehenden Defizite im Schulwesen, die Vermeidung von Schulschließungen im ländlichen Bereich und die massiven Unterrichtsausfälle in den Schulen. Außerdem äußert er sich zu Problemen beim Finanzierungsausgleich der Flüchtlingsfolgen und den Umgang mit Kernenergie im Landtag. Abschließend nimmt Stephan Möller Stellung zum Aufwind der AfD bei aktuellen Umfragen und äußert sich in einer kurzen Bilanz kritisch zu den bisherigen Ergebnissen des Landtags im Jahr 2023.....
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    Matthias Hey, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Thüringer Landtag, spricht mit Landtagskorrespondent Maik Schulz über die aktuellen Geschehnisse in der letzten Plenarsitzung. Neben dem Zugverkehr in Ostthüringen ab Herbst und dem kommenden Kindergartengesetz spricht Matthias Hey auch über den Untersuchungsausschutz zur Einstellungspraxis der letzten Regierungen und legt dar, wo es Differenzen bei der Einsetzung des Ausschusses gab. Auch zur Finanzierung der Flüchtlingsfolgen äußert er seine Meinung und bewertet die Arbeit des Landtags im ersten Jahresdrittel 2023. Zum Abschluss geht er außerdem auf die aktuell ernüchternden Umfrageergebnisse der Regierungskoalition ein.....
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    Madeleine Henfling, die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion BÜNDNSIS 90 / DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, redet mit Landtagskorrespondent Maik Schulz über aktuelle Planarsitzungsthemen wie die Diskussionen zur Energiepolitik und Energiewende, zu denen sie insgesamt ein positives Fazit zieht. Außerdem nennt sie das Kindergartengesetz und den Tele-Notarzt als Sitzungshighlights der Woche. Umfassend kommentiert sie die Finanzierung der Flüchtlingsfolgen und die Frage, ob es wirklich an finanziellen Mitteln oder eher an Strukturen hapert. Stellung nimmt Medeleine Henfling zu den aktuell stagnierenden Umfragewerten der Grünen und das ebenso schlechte Abschneiden der rot-rot-grünen Regierungskoalition.....
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    Thomas Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Gruppe im Thüringer Landtag, spricht mit Landtagskorrespondent Maik Schulz über die aktuellen Geschehnisse in der letzten Plenarsitzung. Eingangs äußert sich Thomas Kemmerich zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses bei der Einstellung von Staatssekretären und deren Wichtigkeit und legt überdies dar, an welcher Stelle das vorgesehene Verfahren missachtet worden sein könnte. Darüber hinaus benennt er die Grundsteuerproblematik und die Diskussionen zum Energie- und Heizungsthema als wichtige Wochenthemen. Ausgangs kommentiert er seine Sicht zur Finanzierung der Flüchtlingsfrage und bewertet die bisherige Arbeit des Landtags im Jahr 2023.....
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    Norbert und Klaus mit Gesprächsbedarf, aber was kommt heute auf den Tisch?: Mit fachlicher »Dummheit in Kubik« glänzen die Grünen. Während die »letzte Generation« am Ast der grünen Basis sägt, gewinnt man den Eindruck, dass die Abiturienten der Partei zu Schulzeiten gnadenlos Physik abgewählt haben. Unbeeindruckt davon zeigt sich Strack-Zimmermann, die sich über den Umweg Brüssel schon mal die Wanderstiefel Richtung Moskau schnürt. Vielleicht sollte die »letzte Generation« ihr die Hand reichen, aber mit ordentlich Kleber.....
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    Thüringens Politiker sind langsam in Wahlstimmung. Im größten Verschiebebahnhof »Landespolitik« herrscht reger Verkehr. Entweder lässt jeder der kann, seine Weichen Richtung Privatwirtschaft stellen oder haut einfach nicht mehr verbal auf den braunen Putz. Fahnenflucht und Lauerstellung sind gerade voll im Trend, ebenso wie das Horten von Öl- und Gasheizungen nach Habecks Öko-Putsch. Schnell noch ein paar Sozialwohnungen räumen, um Platz für Flüchtlinge zu schaffen und schon … ohh Wunder, ohh Wunder … ist die Stimmung im Land braun genug für skandalöse Wahlergebnisse.....
Bodo Ramelow zur Flüchtlingsunterbringung - Bericht aus Erfurt

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Am Rande der Plenarsitzungen in der vergangenen Woche konnte Maik Schulz mit dem Ministerpräsidenten zum Thema Flüchtlingsunterbringungen in dieser krisenbehafteten Zeit sprechen.....

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Zukunft (Lokal)Journalismus – Lokale Vielfalt gegen mediale Einfalt

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Journalismus ist demokratierelevant. Dieser Grundkonsens zog sich durch die Diskussionsrunde, zu der am 9. März 2023 in das Erfurter Augustinerkloster geladen worden war. ....

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Thüringens Gesundheitspolitik - Die Absichten der AfD

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Dr. Wolfgang Lauerwald ist gesundheitspolitischer Sprecher der AfD Thüringen. Er studierte Humanmedizin an der Friedrich Schiller Universität in Jena und promovierte dort auch. Er arbeitete in den Kra....

    Dr. Wolfgang Lauerwald ist gesundheitspolitischer Sprecher der AfD Thüringen. Er studierte Humanmedizin an der Friedrich Schiller Universität in Jena und promovierte dort auch. Er arbeitete in den Krankenhäusern Gera und Schleiz und unterhielt danach eine Praxis als Internist und Nephrologe in Gera. Seit 2016 ist er aktiv bei der AfD und seit 2019 Mitglied des Thüringer Landtags. In diesem Interview mit Marion Schneider spricht er über die Gesundheitspolitik in Thüringen.....
Netzfund der Woche: »Sprechen über Willy Brandt«

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Willy Brandt, der den Kontinent aussöhnte, wurde vor 110 Jahren geboren. Wenige Wochen nach schlimmsten Umfragen hatte Brandt 1972 den sensationellsten Wahlsieg der SPD-Geschichte eingefahren. Wie kon....

    Willy Brandt, der den Kontinent aussöhnte, wurde vor 110 Jahren geboren. Wenige Wochen nach schlimmsten Umfragen hatte Brandt 1972 den sensationellsten Wahlsieg der SPD-Geschichte eingefahren. Wie konnte das gelingen? Was würde Willy heute über die SPD-geführte Bundesregierung, den Krieg und die Macht des »großen Geldes« sagen?....