BGH urteilt über Nachbarschaftsstreit um Kiefer 
Zapfen hängen am Ast einer Schwarzkiefer. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat über einen Nachbarschaftsstreit um einen nadelnden Baum an der Grundstücksgrenze sein Urteil gesprochen. Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa © DPA

Urteile

BGH urteilt: Nachbar darf überhängende Äste abschneiden

BGH urteilt: Nachbar darf überhängende Äste abschneiden

Naturschutz ist wichtig, das Wohl des Nachbarn auch: Stören überhängende Äste, darf man zur Schere greifen. Auch auf die Gefahr hin, dass der Baum des Nachbarn stirbt. Doch es gibt eine Einschränkung.

Wer sich über überhängende Äste vom Baum des Nachbarn ärgert, darf zur Astschere greifen - das gilt selbst dann, wenn der Baum infolge des Schnitts eingehen könnte.

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Freitag das im Bürgerlichen Gesetzbuch vorgesehene Recht zur Selbsthilfe in einem solchen Fall (Az. V ZR 234/19). Eine Einschränkung machten die obersten deutschen Zivilrichter jedoch: Wenn der übergriffige Baum geschützt ist, etwa durch eine Baumschutzsatzung, darf nicht einfach geschnitten oder gesägt werden.

Über das Schicksal des eigentlichen Baums des Anstoßes, eine 40 Jahre alte Schwarzkiefer in Berlin, ist damit noch nicht endgültig entschieden. Ihre breite Krone ragt seit mindestens zwei Jahrzehnten in Nachbars Garten - und das über einige Meter. Den Nachbarn stören die abfallenden Zapfen und Nadeln - monatlich muss er nach eigener Darstellung entsorgen. Er hatte vergeblich die Eigentümer der Kiefer zum Rückschnitt aufgefordert. Vor vier Jahren reichte es ihm, und er griff selbst zur Astschere.

Deshalb wurde er von den Eigentümern der Kiefer verklagt. Sie fürchten um den sicheren Stand des Baumes. Am Amtsgericht Pankow/Weißensee und am Berliner Landgericht hatten sie damit Erfolg.

Der BGH hob das Berufungsurteil jedoch auf - schon, weil es wegen einer anderen BGH-Entscheidung inzwischen überholt ist. Das höchste deutsche Zivilgericht hatte vor zwei Jahren im Fall einer Krefelder Douglasie entschieden, dass der Selbsthilfe-Paragraf (§ 910 BGB) auch bei abfallenden Nadeln oder Zapfen einschlägig ist (V ZR 102/18 - 14. Juni 2019) und der Nachbar herüberragende Zweige «abschneiden und behalten» kann, wenn sie die Benutzung seines Grundstücks beeinträchtigen. Offen war nun nur noch, ob das auch gilt, wenn ein Baum durch den Rückschnitt bedroht ist.

Die Karlsruher Richter verwiesen die Sache an das Landgericht Berlin zurück. Das muss nun prüfen, ob die Nutzung des Grundstücks des Beklagten durch die ausladende Kiefer beeinträchtigt ist. «Das liegt nahe», sagte die Vorsitzende BGH-Richterin Christina Stresemann bei der Urteilsverkündung. Beeinträchtigt sein könne ein Nachbar von Laub, Nadeln, Zapfen und Schatten. Ist dies der Fall, dürfen die Überhänge abgeschnitten werden - es sei denn, örtliche Baumschutzsatzungen stünden dem entgegen. «Ob dies hier der Fall ist, wird das Berufungsgericht noch zu prüfen haben», so der BGH.

Die Berliner Baumschutzverordnung schützt alle Waldkiefern, die 1,30 Meter über dem Boden einen Stammumfang von mindestens 80 Zentimetern haben. Von Schwarzkiefern steht dort nichts. Und ob der Berliner Streit-Baum die nötigen Maße hätte, konnte bei der BGH-Verhandlung im März niemand sagen. Fakt ist, dass die Kiefer seit jeher zu nah an der Grundstücksgrenze steht. Einen Anspruch auf Beseitigung hätte es laut Berliner Nachbarrechtsgesetz nur in den ersten fünf Jahren gegeben.

Was den Baumschutz angeht, klinge das BGH-Urteil hart, räumte die Vorsitzende BGH-Richterin Stresemann ein. Es sei aber richtig, weil der Eigentümer eines Baumes dafür sorgen müsse, dass Äste nicht über das Grundstück wachsen. «Er ist hierzu im Rahmen der ordnungsgemäßen Bewirtschaftung seines Grundstücks gehalten.» Das gesetzlich verankerte Recht zur Selbsthilfe würde seinen Zweck verfehlen, wenn der tangierte Nachbar nicht selbst zur Schere greifen dürfte, wenn der Eigentümer des Baums den Rückschnitt versäumt.

(dpa)
Copyright 2021, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten

DEUTSCHLAND & WELT
Abgestorbene Fichten 
Abgestorbene Fichten im Nationalpark Eifel. Oliver Berg/dpa

Umwelt

Risikoanalyse sieht wachsende Gefahren durch den Klimawandel

Die Auswirkungen des Klimawandels sind vielfältig. Experten aus mehreren Bundesbehörden haben die für Deutschland drohenden Gefahren nun in einer Risikoanalyse zusammengefasst.....

Wout Weghorst 
Torschütze Wout Weghorst von den Niederlanden feiert das 2:0 gegen die Ukraine Piroschka Van De Wouw/Pool Reuters/AP/dpa

Fußball-EM

Weghorsts EM-Auftakt: Tor und Sorgen um Eriksen

Im März gehörte Wout Weghorst noch nicht einmal zum Kader von Oranje. Nun war er beim umjubelten EM-Auftakt der Niederländer einer der Hauptdarsteller.....

Naftali Bennett 
Naftali Bennett ist neuer Premierminister Israels. Ariel Schalit/AP/dpa

Bennett ist Ministerpräsident

Neue Regierung in Israel vereidigt

Mit denkbar knapper Mehrheit hat das Parlament Israels neuer Regierung das Vertrauen ausgesprochen. Nach zwölf Jahren im Amt wird Netanjahu neuer Oppositionsführer - und verspricht ein Comeback.....

Jens Spahn 
Bundesgesundheitsminister Spahn: «In einem ersten Schritt kann die Maskenpflicht draußen grundsätzlich entfallen». Kay Nietfeld/dpa

Corona-Pandemie

Spahn: Maskenpflicht draußen kann grundsätzlich entfallen

Seit über einem Jahr sollen Masken Corona-Infektionen verhindern. Doch nun sinken die Ansteckungsraten drastisch und der Sinn des Mund-Nasen-Schutzes wird hinterfragt.....

China 
Egal ob Menschenrechte oder die Souveränität Taiwans - Kritik aus dem Ausland wird in China nicht gern gehört. Yang Zongyou/xinhua/dpa

Diplomatie

China wirft G7-Staaten Faktenverdrehung und Einmischung vor

Menschenrechte, Hongkong, Taiwan: Die Liste der Themen, zu denen China lieber keine Kommentare aus dem Ausland hören möchte, ist lang. Nach dem G7-Gipfel sieht sich Peking nun erneut verunglimpft.....

Krankenkassen-Karten 
Der gesetzlichen Krankenversicherung droht ein Rekorddefizit. Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Gesundheitspolitik

Gesetzlicher Krankenversicherung droht Rekordminus

Die Gründe sind vielfältig: Die Kosten der gesetzlichen Krankenversicherungen steigen und steigen. Drohen den Versicherten höhere Beiträge?....

Mücken 
Auf dem Arm einer Frau haben sich gleich mehrere Mücken versammelt. Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Stechmücken

Regen und Sonne - Wetter günstig für den Mücken-Nachwuchs

Kaum ein Spaziergang zum See ohne einen Mückenstich als juckendes Andenken. Sind die surrenden Plagegeister in diesem Sommer besonders angriffslustig?....

Cookie-Banner 
Mit Hilfe von Cookies können individuelle Profile von Nutzern erstellt werden. Lino Mirgeler/dpa

Datenschutz und Werbung

Datenschützer wollen Cookie-Banner überflüssig machen

Wer im Internet unterwegs ist, kennt es: Immer wieder verlangen Webseiten die Zustimmung zur Verwendung von Cookies. Nun gibt es Überlegungen, diesen wiederkehrenden Schritt überflüssig zu machen.....

Eingang zum Werksgelände der Firma Tönnies 
Vor dem Eingang zum Werksgelände der Firma Tönnies werden am Tag der Wiederaufnahme des Schlachtbetriebes in einem Testzentrum den ankommenden Mitarbeitern Abstriche entnommen, um Tests auf Covid-19 durchzuführen. Guido Kirchner/dpa

Schlachtbetrieb

Juristische Aufarbeitung nach Corona bei Tönnies läuft

Muss sich das Tönnies-Management nach dem Corona-Ausbruch vor einem Jahr strafrechtlich verantworten? Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Der Vorwurf der Körperverletzung steht im Raum.....

Annalena Baerbock 
Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin und Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, gibt am Rande der Bundesdelegiertenkonferenz ihrer Partei Interviews. Kay Nietfeld/dpa

Grüne Kanzlerkandidatin

Baerbock veröffentlicht Buch über ihren Weg in die Politik

Robert Habeck ist Wiederholungstäter, nun macht es auch Co-Parteichefin Annalena Baerbock. Pünktlich zur heißen Wahlkampfphase veröffentlicht die grüne Kanzlerkandidatin ein Buch.....

Coronavirus - Impfung 
Ein Mann wird mit dem Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer geimpft. Im sechsten Monat nach dem Start der Corona-Impfkampagne in Deutschland hat beinahe die Hälfte der Bevölkerung mindestens eine erste Dosis erhalten. D Marijan Murat/dpa

Pandemie

Fast halbe Bevölkerung hat mindestens erste Corona-Impfung

Eine wichtige Marke auf dem Weg zur erhofften Herdenimmunität ist erreicht: Annähernd jeder Zweite in Deutschland hat mindestens eine Spritze zum Schutz vor Covid-19 bekommen.....

Coronavirus 
Ein Arzt hält ein Tablett mit Spritzen, aufgezogen mit dem Impstoff Janssen von Johnson & Johnson. Gregor Fischer/dpa

Corona-Pandemie

RKI registriert weniger als 1000 Neuinfektionen

Zuletzt waren in Deutschland im September weniger als 1000 Corona-Neuinfektionen an einem Tag registriert worden. Jetzt vermeldet das Robert Koch-Institut wieder eine dreistellige Zahl.....

Fünf tote Kinder in Solingen - Prozessbeginn 
Siegel der Polizei hängen an einer Wohnungstür in einem Wohnhaus. Eine damals 27 Jahre alte Mutter soll hier fünf Kinder umgebracht haben. Marcel Kusch/dpa

Justiz

Mord an fünf Kindern: Prozess gegen Mutter beginnt

Fünf Kinder lagen in Handtücher gewickelt tot in ihren Betten. Neun Monate nach dem Fund ihrer Leichen in einer Solinger Wohnung steht die Mutter der Getöteten wegen Mordes vor Gericht.....

Atomexplosion 
Nach der Explosion einer französischen Atombombe schwebt dieser riesige Atompilz über dem Mururoa-Atoll. Führende Friedensforscher sehen Anzeichen für eine beunruhigende Trendwende in den weltweiten Beständen an Atomwaffen. -/dpa

Nukleare Waffen

Friedensforscher besorgt wegen Trendwende bei Atomwaffen

Weltweit verfügen neun Staaten über Atomwaffen. Die Bestände werden laut Experten gerade modernisiert. Als Folge gibt es mehr einsatzbereite nukleare Waffen. Zwei Staaten geben dabei den Ton an.....

Fahnen-Duo 
Eine Liebesbeziehung war das Miteinander von Washington und Moskau nie. Aber es war nicht immer so schlecht, wie in den letzten Jahren. US Department Of State/Handout/dpa

Beziehung USA-Russland

Biden und Putin sehen Verhältnis ihrer Länder an Tiefpunkt

Die Liste an Unstimmigkeiten zwischen den USA und Russland ist lang. Vor ihrer mit Spannung erwarteten Zusammenkunft in Genf sind sich die Präsidenten der beiden Länder aber in einem Punkt einig.....

Vor dem Nato-Gipfel 
Joe Biden, Präsident der USA, steigt aus der Air Force One bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Melsbroek. Die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Staaten kommen zu einem Gipfeltreffen in Brüssel zusammen. Benoit Doppagne/BELGA/dpa

Nato

Nato tagt erstmals mit neuem US-Präsidenten Biden

Nach dem G7-Gipfel steht das Spitzentreffen der Nato an - erstmals mit dem neuen US-Präsidenten Biden. Dessen Vorgänger Trump hatte für Entsetzen im transatlantischen Bündnis gesorgt.....

Maskenpflicht 
Ein mit orangen Klebeband durchgestrichenes Schild steht in der Münchner Innenstadt am Straßenrand. Die weitgehende Aufhebung der Maskenpflicht in Dänemark befeuert auch in Deutschland die Diskussion über den Sinn des Mund-Nasen-Schutzes. Peter Kneffel/dpa

Pandemie

Ende der Maskenpflicht? - Disput über Mund-Nasen-Schutz

An Menschen mit selbstgenähten, OP- und später FFP2-Masken zum Schutz vor Corona-Infektionen hat man sich gewöhnt. Doch mit sinkender Inzidenz wird der Sinn des Mund-Nasen-Schutzes hinterfragt.....

Neue Koalitionsregierung in Israel 
Israelis feiern die Vereidigung der neuen Regierung. Eine knappe Mehrheit der Abgeordneten im israelischen Parlament hat für die neue Regierung gestimmt. Oded Balilty/AP/dpa

Israel

Regierung in Israel vereidigt - Merkel und Biden gratulieren

Mit denkbar knapper Mehrheit hat das Parlament Israels neuer Regierung das Vertrauen ausgesprochen. Nach zwölf Jahren im Amt wird Netanjahu neuer Oppositionsführer - und verspricht ein Comeback.....

Boris Johnson 
Der britische Premier Boris Johnson 
am letzten Tag des G7-Gipfels. Ben Stansall/Pool AFP/AP/dpa

Gipfel in Cornwall

G7 einigt sich auf Impfversprechen und harten China-Kurs

Viel Harmonie, kaum Streit: Die G7 präsentiert sich bei ihrem Gipfel in Cornwall wie neugeboren. Was die konkreten Gipfelbeschlüsse wert sind, wird sich aber erst noch zeigen.....

Niederlande - Ukraine 
Denzel Dumfries (r) von den Niederlanden feiert das 3:2. John Thys/Pool AFP/AP/dpa

Fußball-Europameisterschaft

Niederlande mit perfektem EM-Start: Sieg gegen Ukraine

Vor sieben Jahren war die Niederlande letztmals bei einem großen Fußball-Turnier dabei. Das Comeback zum Auftakt der Europameisterschaft gelingt auch dank eines Bundesligaprofis.....

Apotheke 
Passanten stehen Schlange vor einer Apotheke. Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, können sich ab heute in Apotheken einen digitalen Impfnachweis abholen. Julian Stratenschulte/dpa

Pandemie

Apotheken stellen jetzt digitale Impfnachweise aus

Pünktlich zur Sommerferienzeit wird der Nachweis einer Corona-Impfung auch per Smartphone möglich. Apotheken hoffen, dass nicht alle Geimpften auf einmal danach fragen.....

Antisemitische Straftaten sollen präziser erfasst werden 
Ein Person hält bei einer Kundgebung gegen Antisemitismus ein Plakat in die Höhe. Die Erfassung antisemitischer Straftaten soll verbessert werden - dafür wollen sich Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen auf der am Mittwoch beginnenden Innenminis Christophe Gateau/dpa

Innenministerkonferenz

Antisemitische Straftaten sollen präziser erfasst werden

Antisemitische Vorfälle, rechtsextreme Chatgruppen unter Polizisten, Reichsfahnen bei Demonstrationen - die Innenminister der Länder haben einiges zu bereden, wenn sie diese Woche zusammenkommen.....

Demonstration in Lima 
In Lima haben sich Unterstützer des Präsidentschaftskandidaten Pedro Castillo versammelt. Martin Mejia/AP/dpa

Betrugsvorwürfe und Demos

Hängepartie nach der Wahl: In Peru steigen die Spannungen

Der Abstand zwischen den politischen Lagern zählt nur knapp 60.000 Stimmen. Und beide Seiten beklagen Manipulationen: Nach der Präsidenschaftswahl in Peru spitzt sich die Lage zu.....

Kalenderblatt 
Tag für Tag finden Sie an dieser Stelle einen Rückblick auf Ereignisse, Anekdoten, Geburts- oder Sterbetage, die mit diesem Datum verbunden sind. dpa

Was geschah am ...

Kalenderblatt 2021: 14. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 14.....

England - Kroatien 
Declan Rice von England freut sich über den Sieg. Glyn Kirk/Pool AFP/AP/dpa

Fußball-Europameisterschaft

EM-Siege für England und Österreich

Dänemarks Nationaltrainer und Mannschaftsarzt berichten am Sonntag über den Gesundheitszustand des kollabierten Mittelfeldstars Christian Eriksen. Die Teams aus England und Österreich starten mit Sieg....

2:1 
Michael Gregoritsch schoss Österreich als Joker in Führung. Mihai Barbu/Pool AFP/AP/dpa

Fußball-EM

Tränen bei Joker Gregoritsch: Österreich schreibt Geschichte

Die eingewechselten Michael Gregoritsch und Marko Arnautovic bescheren Österreich den ersten Sieg bei einer EM. Bei einem der Matchwinner fließen die Tränen, der Trainer gratuliert.....

2:1 
Michael Gregoritsch schoss Österreich als Joker in Führung. Mihai Barbu/Pool AFP/AP/dpa

Fußball-EM

Tränen bei Joker Gregoritsch: Österreich feiert ersten Sieg

Ein Joker-Duo führt die Österreicher zum erlösenden ersten Sieg bei einer Fußball-EM. Einer der Matchwinner wird von seinen Gefühlen übermannt. Für die tapferen Nordmazedonier trifft der Altstar.....

Freude 
Israelische Demonstranten feiern in Jerusalem das Ende der Amtszeit von Premier Netanjahu. Sebastian Scheiner/AP/dpa

Regierungswechsel

Knappe Parlamentsmehrheit für Israels neue Regierung

Der Druck auf die neue Koalition in Israel war enorm - doch nun hat das Parlament dem Bündnis von Bennett und Lapid das Vertrauen ausgesprochen. Auf ihr ungleiches Achterteam wartet eine turbulente Fa....

Hotel 
Die Liste der als Risikogebiet geltenden  Länder ist deutlich kürzer geworden. Barbara Gindl/APA/dpa

Pandemie

Viele Urlaubsländer keine Corona-Risikogebiete mehr

Buchungszahlen zeigen: Die Menschen in Deutschland haben Lust auf Urlaub. Und kurz vor den Sommerferien in den ersten Ländern gelten weitere Urlaubsregionen nicht mehr als Risikogebiete.....

Torjubel 
Stefan Lainer (r) bejubelt seinen Treffer zum 1:0 mit seinen Teamkollegen. Vadim Ghirda/AP Pool/dpa

Sieg gegen Mazedonien

Erfolgreicher EM-Auftakt für Österreich

Ein Joker-Duo hat Österreich den ersten Sieg bei einer Fußball-Europameisterschaft beschert.....

Treffen auf Schloss Windsor 
Die britische Königin Elizabeth II. zwischen Joe und Jill Biden in Schloss Windsor. Alberto Pezzali/AP/dpa

Treffen in Windsor

Queen empfängt US-Präsident Biden und First Lady

In der Zeit ihrer langen Regentschaft hat Queen Elizabeth II. schon diverse US-Präsidenten kommen und gehen gesehen. Nun hat die 95-Jährige mit Joe Biden die "Nummer 13" getroffen.....

Absperrband der Polizei 
Ein Absperrband der Polizei an einem Tatort in Mexiko. Jair Cabrera Torres/dpa/Symbolbild

Kriminalität

Mexiko: Tausende Knochenteile in Haus von Verdächtigem

Knochenteile, Handys, Schmuck, Schlüssel - bei Ermittlungen im Haus eines mutmaßlichen Serienmörders in Mexiko finden die Beamten immer mehr Hinweise auf das Schicksal von teils seit Jahren vermissten....

Spurensuche 
Ermittler am Ort der tödlichen Schüsse  südlich von Rom. Cecilia Fabiano/LaPresse/AP/dpa

Kriminalität

Drei Menschen bei Rom erschossen

Ein Mann schießt um sich, am Ende sind vier Menschen tot: An einem Sonntag steht eine kleine Stadt südlich von Rom unter Schock. Die Hintergründe sind zunächst völlig unklar.....

Jubel 
Die englischen Spieler bejubeln die Führung. Martin Rickett/PA Wire/dpa

Gruppe D

Wembley jubelt: England siegt zum EM-Start gegen Kroatien

Englands hochveranlagte Fußball-Generation hat die eigenen Fans gleich zum Start in die Europameisterschaft von einem großen Sommer träumen lassen.....

Christine Lambrecht 
Justizministerin Lambrecht fordert von den Ländern, die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht zu prüfen. Bernd von Jutrczenka/dpa

Corona-Pandemie

Diskussion um die Maskenpflicht

Die Infektionszahlen gehen runter, die Reiselust der Deutschen steigt wieder. Einige Hoffnungen auf Erleichterung knüpfen sich an den digitalen Impfnachweis. Fällt bald auch die Maskenpflicht?....

Boris Johnson 
Der britische Premier Boris Johnson 
am letzten Tag des G7-Gipfels. Ben Stansall/Pool AFP/AP/dpa

Endspurt in Cornwall

G7 unterstützt ärmere Länder mit einer Milliarde Impfdosen

Viel Harmonie, kaum Streit: Die G7 der westlichen Wirtschaftsmächte präsentiert sich bei ihrem Gipfel in Cornwall wie neugeboren, nachdem sie in der Ära Trump kurz vor der Spaltung stand.....