Studium 
Das Audimax an der Universität Hannover. Julian Stratenschulte/dpa © DPA

Einmalzahlung

Studierende müssen auf 200 Euro noch warten

Studierende müssen auf 200 Euro noch warten

Studierende sollen wegen der explodierenden Preise eine Einmalzahlung von 200 Euro bekommen, das hat die Ampel-Koalition versprochen. Nur wann kommt das Geld?

Studierende müssen auf die im dritten Entlastungspaket der Ampel-Koalition vereinbarte 200-Euro-Einmalzahlung voraussichtlich noch eine Weile warten. Wie aus einem internen Regierungspapier zum Zeitplan der verschiedenen Maßnahmen aus dem Entlastungspaket hervorgeht, wird mit einer Verabschiedung im Bundesrat nicht vor Mitte Dezember gerechnet.

Zuvor muss die dafür nötige gesetzliche Regelung noch durch Bundeskabinett und Bundestag. Als Zeitpunkt für ein mögliches Inkrafttreten ist der 1. Januar genannt. Das Papier liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Zuvor hatte der «Spiegel» berichtet, die 200 Euro würden wohl frühestens Anfang Januar ausgezahlt.

Nach dpa-Informationen hakt es vor allem bei der Frage der Umsetzung. Bundesbildungsministerium und Bundesländer haben demnach noch keine praktikable Lösung für die Auszahlung des Geldes gefunden. Das Problem: Es gibt keine zentrale Stelle, die von allen Studierenden und Fachschülern, die ebenfalls 200 Euro bekommen sollen, die Kontoverbindung hat. Alle gut 3 Millionen Betroffenen automatisch zu erreichen und das Geld unbürokratisch zu überweisen, gestaltet sich daher schwierig.

Die Bundesregierung gibt kaum Auskünfte

Außerdem muss geklärt werden, ob auch Studierende in einem berufsbegleitenden Studium die 200 Euro bekommen sollen und wie Mitnahmeeffekte verhindert werden könnten, etwa bei Leuten, die zwar noch eingeschrieben sind, aber gar nicht mehr studieren, sondern längst einem geregelten Job nachgehen.

Die Unionsabgeordneten Katrin Staffler (CSU) und Thomas Jarzombek (CDU) wollten vom Bundesbildungsministerium genauere Angaben zum Zeitpunkt und der Ausgestaltung der Zahlung erfahren und hatten Mitte des Monats schriftliche Anfragen gestellt. Die Antworten des Ministeriums fielen spärlich aus: «Der Zeitpunkt, ab dem die Auszahlung erfolgen kann, hängt vom Verlauf und Ergebnis der diesbezüglichen Beratungen des Bundes mit den Ländern ab», hieß es lediglich. Dem könne nicht vorgegriffen werden. Ziel sei es, dass die Auszahlung möglichst schnell und unbürokratisch vor Ort erfolgen könne.

Am kommenden Mittwoch beraten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weiteren Regierungsvertretern über die Umsetzung des von der Ampel beschlossenen dritten Entlastungspakets. Auch das Thema Sonderzahlung für Studierende dürfte dabei zur Sprache kommen.

Staffler warf Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) im «Spiegel» «Planlosigkeit» vor. Die Studierenden bräuchten dringend Entlastung, sagte sie. Die Linken-Bildungspolitikerin Nicole Gohlke sagte am Freitag: «Die Bundesregierung scheint sich der Größe des Problems nicht bewusst, wenn sie immer noch diskutiert, wie das Geld eigentlich bei den Leuten ankommen soll.» Sie kritisierte außerdem die Höhe der Zahlung. Das Geld werde den meisten Studierenden gerade einmal reichen, um die Mehrkosten eines Monats zu decken.

(dpa)
Copyright 2022, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten

DEUTSCHLAND & WELT
Diskussion der Gasumlage 
Christian Lindner (l, FDP), Bundesminister der Finanzen, und Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, nehmen an der Sitzung des Bundestags teil. Kay Nietfeld/dpa

Energiekrise

Neues Ringen um die Gaspreise - Bremse statt Aufschlag?

Der Druck wächst, die heftigen Preissprünge bei Gas zu stoppen. Doch über die Finanzierung ist Streit entbrannt. Und was wird aus der Umlage, die bald erstmal noch auf die Preise drauf kommt?....

Holzkohle 
Die Wohnung mit einem Holzkohle-Grill heizen? Eine gefährliche Idee - die einer Familie in Oberbayern fast zum Verhängnis geworden wäre. (Symbolbild) Patrick Pleul/dpa

Vorfall in Bayern

Familie erleidet Vergiftung nach Heiz-Versuch mit Grill

Hohe Stromkosten haben einen 50-Jährigen aus Bayern auf eine gefährliche Idee gebracht: Er wollte seine Wohnung mit einem Holzkohlegrill heizen. Die Folgen: Verletzte - und ein juristisches Nachspiel.....

RWE 
Flaggen wehen vor der RWE-Konzernzentrale in Essen. Rolf Vennenbernd/dpa

Neuer Energielieferant

Deutschland erhält Flüssiggas aus den Emiraten

Schritt für Schritt will Deutschland seine Abhängigkeit vom russischen Gas beenden. Jetzt kann Kanzler Scholz die Vereinigten Arabischen Emirate als Partner gewinnen.....

Bundeskanzler Olaf Scholz reist in die Golf-Region 
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird auf dem Flughafen von Abu Dhabi von der Ministerin für Klimawandel und Umwelt der Vereinigten Arabischen Emiraten, Mariam bint Mohammed Saeed Hareb Almheiri, empfangen. Kay Nietfeld/dpa

Bundeskanzler

Scholz sucht Energiepartner am Golf

Um Deutschlands Energieversorgung zu sichern, ist die Bundesregierung im In- und Ausland aktiv. Kanzler Scholz sucht in der Golfregion neue Partner. Zu Hause gehen die Debatten über Instrumente heftig....

Weltrekord 
2:01:09 Stunden: Eliud Kipchoge läuft in Berlin Marathon-Weltrekord. Andreas Gora/dpa

Sensationelle Zeit

Kipchoge rennt wieder Marathon-Weltrekord in Berlin

Lange Zeit läuft Eliud Kipchoge beim Berlin-Marathon auf Kurs unter zwei Stunden. Am Ende schafft es der Olympiasieger aus Kenia zwar nicht, für den nächsten Weltrekord reicht es aber allemal.....

Teheran 
Vergangenen Montag in der iranischen Hauptstadt: Menschen fliehen vor der Polizei während eines Protests. Uncredited/AP/dpa

Mahsa Amini

Berichte: Mehr als 40 Tote bei Protesten im Iran

Bei den Protesten nach dem Tod einer jungen Frau im Polizeigewahrsam nimmt die Gewaltbereitschaft sowohl vonseiten der Sicherheitskräfte als auch unter den Demonstranten stark zu, berichten Augenzeuge....

Festnahmen bei Protesten in St. Petersburg 
Russische Polizisten gehen gegen einen Demonstranten während eines Protestes gegen die russische Teilmobilisierung in St. Petersburg vor. Uncredited/AP/dpa

Krieg gegen die Ukraine

Russland kämpft mit Putins Teilmobilmachung

Mit einer Teilmobilmachung der russischen Streitkräfte will Kremlchef Putin eine Wende im Krieg gegen die Ukraine herbeiführen. Doch statt Patriotismus macht sich im Volk Entsetzen breit - und Widerst....

Bundestag 
Kein Freund der Gasumlage: Bundesfinanzminister Christian Lindner. Kay Nietfeld/dpa

Energiekrise

Lindner stellt Gasumlage infrage - Werben für Gaspreisbremse

Die umstrittene Gasumlage hat auch in der Ampel-Koalition nicht nur Freunde. Bundesfinanzminister Christian Lindner sieht eher Bedarf für eine Gaspreisbremse. Und auch der Kanzler hat Vorschläge.....

Alec und Hilaria Baldwin 
Schauspieler Alec Baldwin und seine Frau Hilaria sind seit 2012 verheiratet. Greg Allen/Invision/dpa

Schauspieler

Alec Baldwin ist zum siebten Mal Vater geworden

Die Kinderschar des Schauspielers und seiner Frau Hilaria ist bereits groß. Nun gab es erneut Nachwuchs im Hause Baldwin.....

Oktoberfest - Platzkonzert der Wiesnwirte 2022 
Die Vorfreude war groß auf das erste Oktoberfest nach der Pandemie - doch trübes Wetter belastet bislang das Geschäft von Zeltbesitzern und Schaustellern. Felix Hörhager/dpa

Oktoberfest

Auf der ersten Wiesn nach Corona wird weniger Bier getrunken

Schuld ist aber weniger nachlassender Durst als vielmehr das schlechte Wetter. Für Sanitäter und Polizei auf dem Oktoberfest bedeutet das auch: weniger Arbeit.....

Kampf gegen sexuellen Missbrauch 
Eine Kriminaloberkommissarin sitzt vor einem Auswertungscomputer bei Ermittlungen gegen Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch. Arne Dedert/dpa

Vor Konferenz

Bayern: Maximale Befugnisse im Kampf gegen Kindesmissbrauch

Am Dienstag treffen sich die Innen- und die Justizminister in München zur Konferenz. Ganz oben auf der Agenda stehen die Konsequenzen des jüngsten EU-Urteils für den hiesigen Schutz von Kindern.....

Schüler 
Klassenzimmer in Baden-Württemberg. Philipp von Ditfurth/dpa

Studie

Corona-Pandemie verschärfte Bewegungsmangel bei Schülern

Schule im Distanzunterricht, Sportvereine und Freizeiteinrichtungen geschlossen: Die Corona-Pandemie hat das Leben von Kindern zeitweise stark beeinflusst. Das lässt sich auch am Bewegungsmangel ables....

Pflanzenschutzmittel E 605 wird versprüht 
Gift aus feinen Düsen: Alte Fotos aus den 1950er Jahren zeigen Helikopter, die E 605 großflächig über rheinischen Weinbergen versprühen. dpa

Kriminalgeschichte

Das «Schwiegermutter-Gift»: Erster E-605-Mord vor 70 Jahren

E 605 - das war in Westdeutschland noch in den 1980er Jahren ein Synonym für Giftmord. Das erste Opfer des Pflanzenschutzmittels gab es 1952 in einer Kleinstadt am Rhein.....

Fulda 
Eröffnungsgottesdienst bei der Herbstvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz. Sebastian Gollnow/dpa

Herbstvollversammlung

Druck auf Bischöfe wächst - Ringen um Reformen in Fulda

Nach dem Beinahe-Scheitern des Synodalen Weges in Frankfurt ringen die deutschen Bischöfe bei ihrer Herbstvollversammlung in Fulda um den weiteren Reformprozess der katholischen Kirche.....

Vor syrischer Küste ertrunkene Migranten 
Menschen im palästinensischen Flüchtlingslager Schatila in der libanesischen Hauptstadt Beirut mit dem Sarg eines ertrunkenen Mannes. STR/dpa

Flüchtlinge

Dutzende Todesopfer nach Bootsunglück vor syrischer Küste

Vor der Küste Syriens ist ein Boot mit Migranten gesunken. Menschenrechtler sprechen von Dutzenden Toten. Die Menschen kamen offenbar nicht nur aus dem Bürgerkriegsland.....

Grabplatte der Queen 
Das vom Buckingham-Palast herausgegebene Foto zeigt die Grabplatte der Queen auf Schloss Windsor. Royal Collection Trust/The Dean /PA Media/dpa

Royals

Erstes Bild von Queen-Grabplatte: Stein aus schwarzem Marmor

Queen Elizabeth II. ist am Montag auf Schloss Windsor beigesetzt worden. Auf ihrer Grabplatte stehen weitere Namen.....

Faeser 
Nancy Faeser ist besorgt über die zunehmende Zahl von Migranten. Wolfgang Kumm/dpa

Migration

Faeser besorgt über Flüchtlingszahlen in Richtung Europa

«Wir sind gemeinsam in der Verantwortung, illegale Einreisen zu stoppen», sagt die Bundesinnenministerin. Andere fordern von ihr gleich ein konkretes Konzept.....

Bundestag 
Finanzminister Christian Lindner (l.) und Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz. Kay Nietfeld/dpa

Energiekrise

Habeck macht Druck auf Lindner: Firmen nicht allein lassen

Etwa eine Million kleine und mittlere Firmen wie etwa Bäcker will der Bundeswirtschaftsminister in der Krise unter den Rettungsschirm nehmen. Das Problem: Ihm fehlt ein wichtiger Fürsprecher im Kabine....

Kraftklub 
Zur Veröffentlichung ihres neuen Albums «Kargo» hielt die Band Kraftklub rund um Sänger Felix Kummer (r) und Gitarrist Steffen Israel für ihre Fans eine echte Überraschung parat. Britta Pedersen/dpa

Band

Kraftklub spielt Überraschungskonzert

Felix Kummer spielte erst am vergangenen Samstag das allerletzte Konzert seiner Solo-Karriere, doch für seine Band Kraftklub geht es weiter. Ihre Fans überraschten die Musiker jetzt mit einem Überrasc....

Iran-Demo in Hamburg 
Eine Frau schneidet sich in Hamburg demonstrativ die Haare ab, um sich mit den Frauen im Iran zu solidarisieren. Jonas Walzberg/dpa

Proteste

Kundgebungen gegen iranisches Regime in Hamburg und Berlin

Sie verbrennen symbolisch Kopftücher und scheiden sich die Haare ab: In Hamburg und Berlin demonstrieren Menschen gegen die Diskriminierung von Frauen im Iran und das dortige Herrschaftssystem.....

Russlands Außenminister in New York 
Sergej Lawrow vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Mary Altaffer/AP/dpa

UN-Vollversammlung

Lawrow: Westen will Welt spalten und Russland «zerstückeln»

Seinen Auftritt in New York nutzt Russlands Außenminister für einen zornigen Rundumschlag. Kritik am Krieg gegen die Ukraine und an den Scheinreferenden weist Sergej Lawrow zurück.....

Lemke 
Für Steffi Lemke ist momentan auch der Kündigungsschutz der Mieterinnen und Mieter essenziell. Kay Nietfeld/dpa

Energiekrise

Lemke will Strom- und Gassperren verhindern

Was tun, wenn man die steigenden Strom- oder Gasrechnung nicht bezahlen kann? Bereits heute droht nicht unmittelbar die Sperrung. In der aktuellen Krise will die Regierung die Regeln anpassen.....

Maulwurf 
Ein Europäischer Maulwurf: Das Tier hat einen Energiesparmodus. Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Energie sparen

Maulwürfe sind wie «turbogeladene Porsche-Motoren»

Maulwürfe haben einen extrem hohen Stoffwechsel und brauchen deswegen viel Nahrung. Im Winter gibt es davon aber nicht genug. Der Europäische Maulwurf hat dafür eine ungewöhnliche Lösung gefunden.....

Frachtschiff 
In Folge des Zusammenstoßes der beiden Schiffe auf der Mosel wurde eine Kaimauer beschädigt. Thomas Frey/dpa

Unfall

Nach Schiffskollision: Mosel für Schiffe gesperrt

Bei einem Zusammenprall zweier großer Schiffe auf der Mosel hat sich ein Frachter am Boden des Flusses festgefahren. Bis auf weiteres ist die Mosel nicht befahrbar.....

«Artemis»-Mission 
Die Nasa-Mondrakete für die unbemannte Mondmission «Artemis» soll vom Kennedy Space Center in Florida starten. John Raoux/AP/dpa

Raumfahrt

NASA: Weiterer «Artemis»-Startversuch abgesagt

Irgendwie soll es nicht so richtig klappen mit der Mondmission «Artemis». Nachdem bereits mehrere Startversuche abgebrochen werden mussten, kommt der Nasa nun ein neues Problem in die Quere.....

Generalleutnant Carsten Breuer 
Generalleutnant Carsten Breuer warnt vor hybrider Einflussnahme. Annette Riedl/dpa

Bundeswehr

Neues Führungskommando steht in den Startlöchern

Als Reaktion auf den Krieg Russland gegen die Ukraine stellt die Bundeswehr ein Territoriales Führungskommando auf. Von der Amtshilfe bis zur Landesverteidigung wird nun zentral gesteuert.....

Nasser Herbst in Hamburg 
Nasser Herbst in Hamburg - und auch andernorts wird es in der kommenden Woche eher zum Drinnen-Bleiben. Jonas Walzberg/dpa

Wetter

Polare Kaltluft mit Regen statt Altweibersommer

Das Wetter in der neuen Woche wird laut Prognose «zeitweise ziemlich ungemütlich». Auf den höchsten Gipfeln der Mittelgebirge kann es sogar zeitweise schon schneien.....

Tschechien 
Mitglieder der Wahlkommission des 77. Wahlbezirks in Hradec Kralove leeren nach den Stadtratswahlen eine Wahlurne. Taneèek David/CTK/dpa

Kommunal- und Teilsenatswahlen

Regierungsparteien behaupten sich bei Wahlen in Tschechien

Energiesorgen und der Krieg in der Ukraine haben die tschechischen Kommunal- und Teilsenatswahlen überschattet. Die von manchen erwartete Katastrophe für die liberalkonservative Regierung blieb aus.....

Britische Regierung 
Die neu britische Premierministerin Liz Truss und ihr Schatzmeister Kwasi Kwarteng. Dylan Martinez/PA Wire/dpa

Liz Truss

Scharfe Kritik an Steuersenkungen der britischen Regierung

Großbritannien kämpft mit der Frage, wie die Energiekosten noch bezahlt werden können. Die neue Regierung setzt auf Steuererleichterungen - doch Experten und Opposition zerpflücken die Pläne.....

Bundeskanzler Olaf Scholz reist in die Golf-Region 
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird auf dem Flughafen von Abu Dhabi von der Ministerin für Klimawandel und Umwelt der Vereinigten Arabischen Emiraten, Mariam bint Mohammed Saeed Hareb Almheiri, empfangen. Kay Nietfeld/dpa

Bundeskanzler

Scholz will in Katar und Emiraten Energiequellen erschließen

Wirtschaftsminister Habeck reiste auf der Suche nach Ersatz für russisches Gas in die Golfregion. Bisher haben sich seine Bemühungen noch nicht ausgezahlt. Jetzt versucht es der Kanzler persönlich.....

Grüne in Bayern 
Die beiden Fraktionsvorsitzenden im bayerischen Landtag, Ludwig Hartmann und Katharina Schulze, führen die Grünen auch in die Wahl im kommenden Jahr. Sven Hoppe/dpa

Spitzenkandidaten

Schulze und Hartmann führen Grüne in Bayern-Wahl 2023

Sie führen bereits die Fraktion im derzeitigen Landtag an. Und auch im kommenden Jahr sind Katharina Schulze und Ludwig Hartmann an der Spitze der Grünen in Bayern gesetzt.....

München 
Arnold Schwarzenegger beim Unternehmensgründer- und Investorentreffen Bits & Pretzels. Sven Hoppe/dpa

Gründermesse «Bits & Pretzels»

Schwarzenegger: Europa bei Energie «sehr, sehr verwundbar»

«Fossile Brennstoffe sind der Feind», findet der Schauspieler und ehemalige Gouverneur Kaliforniens, Arnold Schwarzenegger. Für Atomkraft hingegen hat er durchaus etwas übrig.....

Kim Jong-un 
Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un: Das Land hat ein Gesetz zur staatlichen Atompolitik verabschiedet, das den Einsatz von Atomwaffen für den Fall eines drohenden Angriffs vorsieht. Lee Jin-Man/AP/dpa

Spannungen

Südkorea: Nordkorea feuert erneut Rakete Richtung Meer ab

Die USA haben einen Flugzeugträger für gemeinsame Seemanöver nach Südkorea geschickt. Die Antwort aus Nordkorea lässt nicht lange auf sich warten.....

Teresa Enke 
Teresa Enke hatte 2010 unter anderem gemeinsam mit dem DFB die Robert-Enke-Stiftung gegründet, nachdem sich ihr Mann im November 2009 in einer Depression das Leben genommen hatte. Robert Michael/dpa

Erich-Kästner-Preis

Teresa Enke für Entstigmatisierung von Depression geehrt

Die Witwe des verstorbenen Nationaltorwarts Robert Enke erhält den Erich-Kästner-Preis. Mit ihrer Arbeit hole sie die Krankheit Depression aus der Tabuzone, heißt es zur Begründung.....

Sparen 
Die seit Monaten extrem hohe Inflation hat viele Menschen für das Thema Sparen sensibilisiert. Daniel Karmann/dpa

Steigende Preise

Umfrage: 40 Prozent sparen höchstens 100 Euro im Monat

Während die Preise für Energie und Lebensmittel immer höher klettern, wird Geldsparen nicht gerade einfacher. Manche können auch gar nichts auf die hohe Kante legen.....

Bohmte 
Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte arbeiten an der Unfallstelle auf der Bundesstraße 51 im Landkreis Osnabrück. Nord-West-Media TV/Nord-West-Media TV /dpa

Niedersachsen

Vier Tote bei Kollision zwischen Auto und Lkw

In der Dunkelheit kollidieren ein Auto und ein Lkw - eine Familie mit zwei Kleinkindern kommt bei dem Unfall in der Nähe von Osnabrück ums Leben. Viele Fragen bleiben zunächst offen.....