Thüringens Ministerpräsident zeigt sich besorgt angesichts des Anstiegs der antisemitischen Einstellungen im Freistaat. Der Kampf gegen Antisemitismus schütze auch die demokratische Kultur, sagt er.
Erfurt. In einer Regierungserklärung im Parlament hat sich Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt besorgt über den Anstieg antisemitischer Einstellungen gezeigt. Antisemitismus trete nicht mehr nur am Rand, sondern zunehmend auch in Diskussionen in der Mitte der Gesellschaft auf, sagte der CDU-Politiker im Thüringer Landtag zum kürzlich vorgestellten Thüringen-Monitor. «Wer sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennt, der steht an der Seite der jüdischen Gemeinschaft, nicht nur symbolisch, sondern konkret durch Schutz, durch Solidarität, durch Präsenz», sagte Voigt. Es besorge ihn besonders, dass alle drei Ausprägungen von Antisemitismus in der Studie angestiegen seien im Vergleich zum Vorjahr. Der Thüringen-Monitor 2024 sieht beispielsweise einen deutlichen Anstieg bei der Zustimmung zu sekundärem Antisemitismus von 39 auf 48 Prozent. Sekundärer Antisemitismus zeigt sich etwa in einer Verharmlosung der Verbrechen des Nationalsozialismus. Der israelbezogene Antisemitismus stieg um elf Prozentpunkte an. Die Studienautoren vermuten, dass dies vor allem an der Kritik an dem militärischen Vorgehen Israels seit dem Angriff der terroristischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 liegt. «Heute Antisemitismus zu bekämpfen, schützt nicht nur Jüdinnen und Juden, sondern er verteidigt die Substanz unserer demokratischen Kultur», sagte Voigt. Der Thüringen-Monitor wird jährlich im Auftrag der Staatskanzlei von Forschern der Friedrich-Schiller-Universität Jena erhoben. Die Studie gibt es im Freistaat seit dem Jahr 2000, dafür werden unter anderem die politischen Einstellungen der Menschen in Thüringen untersucht. Im Jahr 2024 fand die Befragung unmittelbar nach der Landtagswahl statt. Voigt sagte, es sei ein Grund zur Freude, dass 88 Prozent der Befragten die Demokratie für die beste Staatsidee hielten. Aber nur 43 Prozent der Befragten gaben an, zufrieden mit der Umsetzung der Demokratie in der Praxis zu sein. Das sei ein Alarmzeichen. «Unsere Demokratie lebt, aber sie ist nicht sorgenfrei.» Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke sagte, der Thüringen-Monitor habe eine «links-bunte Schlagseite». Er stellte den Nutzen, Methoden und Aussagekraft der Studie infrage. Die Thüringer AfD wird seit 2021 als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und vom Landesverfassungsschutz beobachtet.Substanz demokratischer Kultur schützen
(dpa/th)
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