Die Mai-Steuerschätzung enthält auch eine Prognose zur Einnahmeentwicklung der Kommunen. Diese fällt geringer aus als bisher erwartet.
Erfurt. Thüringens Kommunen müssen ihre Steuererwartungen dämpfen. In diesem Jahr werden ihre Einnahmen voraussichtlich um 101 Millionen Euro geringer ausfallen als erwartet. Das geht aus den regionalisierten Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung hervor, die Finanzministerin Katja Wolf (BSW) in Erfurt vorstellte. Im kommenden Jahr fließen danach voraussichtlich 127 Millionen Euro weniger an Steuereinnahmen. 2027 seien es 136 Millionen Euro weniger als noch im vergangenen Herbst prognostiziert. Bei den Einnahmen der Kommunen wirkten sich ein geringeres Aufkommen an Gewerbesteuern angesichts der wirtschaftlichen Probleme einer Reihe von Unternehmen aus, aber auch Änderungen im Steuerrecht durch den Bund, erklärte Wolf. Die Ministerin kündigte an, dass das Land zumindest einen Teil der Mindereinnahmen der Kommunen in den kommenden beiden Jahre ausgleichen werde. «Der kommunale Finanzausgleich wird leicht aufgestockt.» Für 2026 nannte sie einen Betrag von 34 Millionen Euro. Es werde eine Verständigung mit den kommunalen Spitzenverbänden geben, kündigte sie an. Wie beim Land auch wachsen die Steuereinnahmen insgesamt in den kommenden Jahren, nach der Prognose allerdings etwas langsamer als bisher erwartet. In diesem Jahr liegen die Steuereinnahmen der Thüringer Kommunen danach bei mehr als 2,2 Milliarden Euro.
(dpa/th)
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