Steuerschätzung: Weniger Geld für Thüringer Doppelhaushalt

Regelmäßig werden die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen geschätzt. Für Thüringen ergibt sich ein widersprüchliches Bild: 2025 kommt mehr Geld in die Kasse, danach aber weniger.

Erfurt.

Thüringen kann nach der Steuerschätzung in diesem Jahr mit mehr Geld für die Landeskasse rechnen. Danach sinken die Einnahmen jedoch unter die bisherigen Erwartungen. 2025 seien Mehreinnahmen von 109 Millionen Euro prognostiziert, sagte Finanzministerin Katja Wolf (BSW) in Erfurt. «Das heißt ein bisschen Entwarnung», so die Ministerin. Die ohnehin angespannte Finanzsituation für den geplanten Doppelhaushalt 2026 und 2027 werde sich etwas verschärfen. Thüringens Landesetat hat in diesem Jahr ein Gesamtvolumen von rund 14 Milliarden Euro.

Laut Steuerschätzung muss Thüringen im kommenden Jahr mit 71 Millionen Euro weniger als bisher prognostiziert rechnen. 2027 seien es 99 Millionen Euro weniger als bisher erwartet. Wolf: «Es wird schwieriger und nicht leichter. In den kommenden beiden Jahren müssten bei den Ausgaben Schwerpunkte gesetzt, Förderprogramme überprüft und möglicherweise zusammengelegt werden.»

Steueränderungen wirken sich auf Einnahmen aus

Als Grund für geringere Einnahmen nannte die Ministerin neben der noch immer recht schwachen Konjunktur vor allem Änderungen im Steuerrecht mit Entlastungen bei der Einkommenssteuer durch den Bund.

Gravierende Auswirkungen auf die Finanzplanung des Landes haben die regionalisierten Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung nicht, sagte Wolf. 2025 würden die Steuereinnahmen des Landes auf einen Rekordwert von mehr als 10,2 Milliarden Euro steigen. «Es bleibt abzuwarten, wie sich die Steuereinnahmen tatsächlich entwickeln.» Sie hoffe, es bleibe Geld für die Rücklage, um die kommenden beiden Jahre finanziell etwas abzupuffern.

Insgesamt würden die Einnahmen des Landes in den nächsten Jahren wachsen, wenn auch nicht so deutlich wie bisher angenommen. 2026 seien Steuereinnahmen von fast 10,4 Milliarden Euro und ein Jahr später von mehr als 10,5 Milliarden Euro vorausgesagt.

Kaum Anpassungsbedarf bei den Haushaltseckwerten

Für die vergangene Woche von der Landesregierung beschlossenen Eckwerte für den geplanten Doppelhaushalt sehe sie ebenfalls keinen Korrekturbedarf, so die Ministerin. Das Finanzministerium habe bereits im Vorgriff auf die Steuerschätzung versucht, die Auswirkungen von Steuerrechtsänderungen und Konjunktur bei der Festlegung der Eckwerte für den Etat der Ministerien zu ermitteln. 2026 seien so gut wie keine Anpassungen nötig, 2027 gebe es sogar leichten Spielraum nach oben.

Der Regierungsentwurf für den Doppelhaushalt soll in den nächsten Monaten Gestalt annehmen und nach den Plänen der Regierung im September dem Landtag zur Beratung vorgelegt werden.