Eine Antragsflut und Warteschlangen sollen künftig der Vergangenheit angehören. Thüringen bringt eine Lösung aus Nordrhein-Westfalen zum Einsatz. Doch die Kommunen bleiben skeptisch.
Erfurt. Das digitale Einbürgerungsverfahren wird Thüringer Behörden entlasten. Das ist die Erwartung des für die Umsetzung der Online-Lösung zuständigen Flucht- und Integrationsministeriums in Nordrhein-Westfalen. Die Erfahrungen hätten gezeigt, dass durch den Onlineantrag und den vorgelagerten Quick Check der erste Beratungstermin in den Behörden vor Ort in der Regel entfallen könne. Das entlaste sowohl die Mitarbeitenden als auch die Antragsstellenden, sagte NRW-Integrationsministerin Josefine Paul der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. In Thüringen haben die Kreise Altenburger Land und Weimarer Land das digitale Einbürgerungsverfahren zuletzt im Mai eingeführt. Im Kreis Eichsfeld wird es bereits seit August 2024 genutzt. Weitere fünf Kommunen im Land - darunter die Landeshauptstadt Erfurt - planen die Einführung nach dpa-Informationen außerdem. Die Antragsstellenden könnten durch das Online-Angebot «unverbindlich prüfen, ob sie die Voraussetzungen für eine Einbürgerung überhaupt erfüllen, womit die Anzahl von Anträgen ohne Aussicht auf Erfolg reduziert werden kann». Nordrhein-Westfalen hat eine sogenannte «Einer für alle»-Lösung, die derzeit bundesweit in teilnehmenden Kreisen und Kommunen eingeführt wird, zuerst in einer Pilotphase in den Städten Düren und Bielefeld getestet. Im Kreis Eichsfeld sei die Resonanz auf die Online-Möglichkeit zur Einbürgerung bislang nicht messbar, heißt es aus dem Landratsamt. Man erwarte nicht, dass sich die reine Bearbeitungszeit mit dem Verfahren ändere. Das Landratsamt Altenburger Land erklärte, die Bearbeitung von Einbürgerungsverfahren nach erfolgreicher Antragsstellung dauere in der Regel zwei Monate. Ob dies mit dem neuen Verfahren schneller gehe, sei noch nicht abschätzbar. Auch in Erfurt, wo die Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen in der Vergangenheit teilweise mehrere Jahre gedauert hat, ist man skeptisch. «Die Online-Antragstellung wird vermutlich zu einer weiteren Erhöhung der Antragszahlen führen; welche Qualität diese Anträge haben werden, wird sich zeigen», erklärte ein Sprecher der Stadt der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Einen vorgelagerten Check auf Eignung zur Einbürgerung, wie er im neuen Online-Verfahren vorgesehen ist, existiere so auf der Homepage der Stadt Erfurt bereits seit einigen Jahren.Auswirkungen auf die Bearbeitungszeit bisher nicht abschätzbar
(dpa/th)
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