Über das kreditfinanzierte Investitionspaket des Bundes wurde lange diskutiert. Nun gibt es eine Prognose, mit wie viel Geld Thüringen rechnen kann.
Erfurt. Thüringen wird nach einer Prognose des Finanzministeriums aus dem Investitionspaket des Bundes jährlich rund 210 Millionen Euro überwiesen bekommen. Bei einer Laufzeit von zwölf Jahren geht es für den Freistaat danach um 2,52 Milliarden Euro aus dem Bundesprogramm, von dem insgesamt 100 Milliarden Euro auf die Länder entfallen sollen. Die zusätzlichen Mittel werden in Investitionen von Land und Kommunen fließen, kündigte Finanzministerin Katja Wolf (BSW) in Erfurt an. Bund und Land hatten kürzlich einen Kompromiss zur Aufteilung der Kosten für das geplante Investitionsprogramm des Bundes für die Wirtschaft geschlossen. Es sei gut, dass Steuerausfälle der Kommunen nun vollständig vom Bund kompensiert werden, sagte die Ministerin. Die Länder erhielten zusätzlich insgesamt acht Milliarden Euro für Bildung und Gesundheit. Thüringen hatte wie andere Bundesländer einen Ausgleich für Einnahmeausfälle durch geplante Steuererleichterungen für Unternehmen verlangt.
(dpa/th)
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