Viel finanziellen Spielraum hat die Landesregierung nicht. Doch im Koalitionsvertrag ist der schrittweise Einstieg ins kostenlose Schulessen versprochen. Das BSW will auch daran festhalten.
Erfurt. Die Thüringer BSW-Fraktion pocht auf den Einstieg in das kostenlose Schulessen, wie er im Brombeer-Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Das BSW achte darauf, dass das Vorhaben kommt, sagte der BSW-Bildungspolitiker Dirk Hoffmeister. «Da werden wir auch darauf bestehen.» CDU-Fraktionschef Andreas Bühl hatte im Gespräch mit den Zeitungen der Funke Medien Thüringen auf den finanziell engen Spielraum der Landesregierung hingewiesen. «Wenn wir nicht an anderer Stelle Mittel freisetzen, werden wir nicht alles machen können. Dann müssen wir Prioritäten setzen», sagte Bühl den Zeitungen. Als Beispiel nannte er dem Bericht zufolge den Einstieg ins kostenlose Mittagessen an Schulen. Das Vorhaben ist im Brombeer-Koalitionsvertrag konkret festgeschrieben: «Wir werden den Einstieg in ein gesundes, warmes und kostenfreies Mittagessen in Schulen und Kindergärten auf den Weg bringen (...)», steht im Koalitionsvertrag. Und: «Wir streben einen Landeszuschuss zum 1.8.2027 an.» Hoffmeister machte klar, dass der Einstieg in das kostenlose Schulessen schrittweise passieren soll. «Momentan geht das natürlich nicht», sagte er. Die Haushaltssituation lasse dies nicht zu. «Es wäre zum Beispiel vorstellbar, dass man das sozial gestaffelt macht», sagte Hoffmeister. Das kostenlose Schulessen war ein zentrales Wahlkampfversprechen des BSW vor der Thüringer Landtagswahl im Herbst. Auch auf Bundesebene hatte das BSW eine solche Forderung vertreten.BSW kann sich soziale Staffelung vorstellen
(dpa/th)
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