Auch Afghanen aus Thüringen bei Abschiebeflug

Am Morgen hebt unter viel Polizeipräsenz eine Maschine vom Flughafen Leipzig gen Kabul ab - darin sitzen auch Straftäter aus Thüringen.

Leipzig/Erfurt.

Unter den von Leipzig aus abgeschobenen 81 Afghanen befinden sich auch vier Männer aus Thüringen. Die vier Männer seien vollziehbar ausreisepflichtig und hätten während ihres Aufenthalts in Deutschland unter anderem schwere Gewalt- und Sexualstraftaten begangen, teilte das Thüringer Justiz- und Migrationsministerium mit.

«Menschen, die unsere Grundwerte durch die Begehung schwerer Straftaten mit Füßen treten, müssen unser Land konsequent verlassen - ganz egal, woher sie kommen!», sagte die zuständige Ministerin Beate Meißner (CDU). «Nachdem Bund und Länder gezeigt haben, dass Worten auch Taten folgen, gilt es nun, derartige Möglichkeiten zur Abschiebung von Straftätern und Gefährdern auszubauen.»

Grundsätzlich sei entschieden worden, dass die vier Straftäter Rückkehrhilfen - sogenanntes Handgeld - in Höhe von 1.000 Euro erhalten sollen, sagte ein Ministeriumssprecher. Damit sollten sie für eine gewisse Zeit ihre elementarsten Bedürfnisse im Herkunftsland befriedigen können. Es bestehe sonst die Gefahr, dass die Abschiebung rechtlich unzulässig ist. Das Geld werde aber nur bedürftigen Menschen ohne Eigenmittel gewährt. Habe jemand weniger als 1.000 Euro, werde der Betrag aufgestockt. Wie genau es bei den vier Männern aus Thüringen lief, konnte der Sprecher nicht sagen.

Erster Abschiebeflug nach Afghanistan unter Kanzler Merz

Am Morgen waren mit dem Flieger von Leipzig zum zweiten Mal seit der Machtübernahme durch die Taliban im August 2021 afghanische Staatsangehörige aus Deutschland in ihr Herkunftsland abgeschoben worden. Es handelt sich um den erste Abschiebeflug seit Antritt der schwarz-roten Regierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU).

Die Rückführung kam Bundesinnenminister Alexander Dobrindt zufolge mit Hilfe des Golfemirats Katar und über «technische Kontakte» mit Afghanistan zustande, wie der CSU-Politiker im ARD-«Morgenmagazin» sagte. Deutschland unterhält zu den islamistischen Taliban in Kabul keine diplomatischen Beziehungen. Die Gruppe ist insbesondere wegen ihrer Missachtung von Menschen- und vor allem Frauenrechten international isoliert. Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen sehen Abschiebung nach Afghanistan auch deshalb mindestens kritisch.