«Drei plus eins»-Format: Brombeere lädt Linke erneut ein

Im Landtag hatten sich Brombeer-Fraktionen und die Linke darauf verständigt, sich in einem «Drei plus eins»-Format auszutauschen ? das die Linken aufgekündigt haben. Nun soll es wiederbelebt werden.

Erfurt.

Die Landtagsfraktionen von CDU, BSW und SPD wollen das sogenannte «Drei plus eins»-Format wiederbeleben. Es habe eine Einladung an die Linken gegeben, in dieses Gesprächsformat zurückzukehren, sagte Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) in Bad Blankenburg nach einer Klausurtagung der Spitzen der Brombeer-Koalition. «Da werden wir jetzt sehen, wie die Linke darauf reagiert.»

Die Linken waren kurz vor der Sommerpause aus dem Kooperationsformat mit der Brombeer-Regierung ausgestiegen. Sie hatten sich unter anderem unzufrieden mit der Kommunikation ihnen gegenüber gezeigt. Nach Angaben des CDU-Fraktionsvorsitzenden Andreas Bühl ist die Einladung am Donnerstag per E-Mail aus seinem Büro an den Linke-Fraktionsvorsitzenden Christian Schaft verschickt worden. Dabei sei die Linke-Fraktion gebeten worden, sich in den nächsten zwei Wochen dazu zu verständigen, ob sie das Format wieder aufleben lassen wolle.

Koalition ohne Mehrheit: Brombeere auf Linke angewiesen

Dass es ein solches Format zwischen CDU, SPD, BSW und der oppositionellen Linken in den vergangenen Monaten gab, hat mit den schwierigen Mehrheitsverhältnissen im Thüringer Landtag zu tun. Die Brombeer-Koalition hat dort keine eigene Mehrheit. Sie verfügt über 44 von 88 Sitzen. Sie ist deshalb zumindest auf eine indirekte Zusammenarbeit mit den Linken angewiesen, etwa wenn sie Gesetze durch das Parlament bringen will. Eine Zusammenarbeit mit der AfD hat das Bündnis in ihrem Koalitionsvertrag ausgeschlossen.

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sagte, alle Partner des Brombeer-Bündnisses seien gefordert, sich auf Verständigungen mit den Linken einzulassen. «Ich glaube, wir drei sind aufgefordert, Brücken zu bauen zur demokratischen Opposition», sagte er. Wie Voigt sagte allerdings auch Thüringens Finanzministerin Katja Wolf (BSW), die Brombeer-Koalition habe «eine De-facto-Mehrheit» im Landtag.

Wolf: Lassen uns nicht auseinandertreiben

Die drei Fraktionen könnten nur dann keine Gesetze durch den Landtag bringen, wenn Linke und AfD geschlossen dagegen stimmten. Davon werde sich die Landesregierung nicht beirren lassen. «Wir haben einen Gestaltungswillen in Thüringen», sagte Wolf. Zudem lasse sich das Bündnis auch nicht auseinandertreiben. «Für uns ist Thüringen immer im Mittelpunkt und für uns ist weder die AfD noch sind es die Linken, die unser Maßstab sind.»

Nach Angaben von Voigt, Wolf und Maier will die Brombeer-Koalition in der zweiten Jahreshälfte an zahlreichen Themen weiterarbeiten, die sie bereits in der ersten Jahreshälfte angeschoben hatte. Dazu gehört die Verabschiedung eines Doppelhaushaltes für die Jahre 2026 und 2027 ebenso wie der Beschluss eines neuen Polizeiaufgabengesetzes.