SPD: «Veredelungsschlüssel» und Hilfsfonds für Land-Kitas

Mehr Geld, ein Hilfsfonds und ein Moratorium: Was die SPD-Fraktion plant, um leere Kitas zu verhindern und die Betreuung im ländlichen Raum zu retten.

Erfurt.

Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag will Kita-Trägern mehr Geld für die Betreuung von Kindern im ländlichen Raum zur Verfügung stellen. Das geht aus einem Positionspapier hervor, dass die Fraktion am Donnerstag vorgestellt hat. Konkret schlägt die SPD eine Erhöhung der Pro-Kopf-Pauschale für Kinder in ländlichen Kitas um fünf Prozent vor. Dafür seien voraussichtlich zusätzlich 10 Millionen Euro jährlich nötig. Zudem solle ein Landeshilfsfonds mit einem jährlichen Volumen von 15 Millionen Euro eingerichtet werden. Das Geld könne für Umbaumaßnahmen zur multifunktionalen Nutzung nicht ausgelasteter Kitas genutzt werden und Leerstand verhindern, heißt es weiter.

Bei Unter-Dreijährigen fehlt bald jedes dritte Kind

Es geht um viel Geld, weiß auch Matthias Hey, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag. Aber: «Was wir im Moment hier erleben, ist eine der größten Herausforderungen, die das Land hat. Wenn wir dafür jetzt keine zusätzlichen Mittel bereitstellen, dann verspielen wir auch unsere Zukunft.» Zahlen des Forschungsverbunds aus Deutschem Jugendinstitut und der TU Dortmund, die in der Auftaktsitzung der Kita-Kommission der Landesregierung vorgestellt worden sind, verdeutlichen die dramatische Lage: Demnach fehlt bei den Unter-Dreijährigen in Thüringen demnächst jedes dritte Kind. Träger reagierten bereits mit Verkürzung der Arbeitszeit beim Personal, der Befristung oder Nicht-Verlängerung von Verträgen, so Hey.

Land soll Kita-Mittel unabhängig vom Bedarf weiter fortzahlen

Um ein Abwandern von Fachkräften zu vermeiden, will die SPD deshalb eine Art Moratorium schaffen: Der Landeszuschuss für die Personalkosten der Kitas soll demnach unverändert auch im kommenden Jahr fortgezahlt werden - unabhängig von der Bedarfsplanung der Träger und Kommunen.

Künftig könnte dann der Betreuungsschlüssel - der unter Rot-Rot-Grün Ende vergangenen Jahres erst verbessert worden ist - weiter angepasst werden, so Hey. Dies würde es auch ermöglichen, die Bildungs- und Betreuungsqualität im frühkindlichen Bereich weiter zu verbessern.

Dass sich die Vorschläge der SPD teilweise mit denen der Linken decken, sei kein Zufall, so Matthias Hey. Auch die Linke hatte unter anderem ein Moratorium für das Kita-Personal und eine Verbesserung des Betreuungsschlüssels gefordert. «Die Linken waren die Ersten, die das Thema aufgegriffen haben, wie ich finde, zu Recht», so Matthias Hey. Das SPD-Papier gehe nun einen Schritt weiter und soll die Grundlage für die Diskussion mit den Koalitionspartnern CDU und BSW sein. Die Debatte müsse jetzt beginnen, sonst sei es für viele Einrichtungen bald zu spät.