Die IG Metall fordert vor dem Ost-Ministerpräsidententreffen mehr Unterstützung für die Industrie. Welche Maßnahmen die Gewerkschaft für den Erhalt von Arbeitsplätzen vorschlägt.
Berlin/Ettersburg. Im Vorfeld der Konferenz der Ministerpräsidenten der Ost-Länder warnen die IG Metall-Bezirke in Ostdeutschland vor einer De-Industrialisierung. In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Gewerkschaftsvertreter die Politik auf, mit Erleichterungen für die Industrie entschieden gegen den Abbau von Arbeitsplätzen und die Schließung von Standorten vorzugehen. Auch um Gefahren für die Demokratie abzuwenden. «Die traumatische Erfahrung der 1990er Jahre darf sich nicht wiederholen», sagte Jan Otto, IG Metall-Bezirksleiter Berlin-Brandenburg-Sachsen. Die Industrie sei bedeutend für den Wohlstand und den sozialen Zusammenhalt im Osten. Die nach der Wiedervereinigung neu aufgebaute Beschäftigung insbesondere in der Autoproduktion aber auch im Stahl und Schienenfahrzeugbau dürfe nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden, so Otto weiter. Ein Industriestrompreis von fünf Cent je Kilowattstunde, ein Ausbau erneuerbarer Energien, die Förderung der Elektro-Mobilität und die Stärkung der Off-Shore-Industrie könnten aus Sicht der IG Metall etwa zum Erhalt von Arbeitsplätzen beitragen. Ostdeutschland sei von der Krise der Industrie besonders betroffen. «Deswegen brauchen wir jetzt eine gemeinsame Kraftanstrengung von Wirtschaft und Politik, um einen Abbau Ost zu verhindern.» Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidentin der ostdeutschen Länder treffen sich am Donnerstag auf Schloss Ettersburg bei Weimar. Auf der Agenda stehen neben der Wirtschaftspolitik auch Themen wie die Verteidigungsstruktur in Ostdeutschland und der Kampf gegen Hass im Netz. Zu der Konferenz werden auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Verteidigungsminister Boris Pistorius und die Ost-Beauftragte Elisabeth Kaiser (beide SPD) erwartet. Für Merz ist der Auftritt in Thüringen der erste offizielle Besuch in Ostdeutschland seit seinem Amtsantritt als Bundeskanzler. IG Metall: Traumatische Erfahrung darf sich nicht wiederholen
Treffen der Ost-Ministerpräsidenten in Thüringen
(dpa)
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