Landrätin: Radwege sollten Pflicht für Kommunen werden

In Thüringen wird immer wieder fehlende Infrastruktur für Radfahrer bemängelt. Vertreter von Land und Kommunen sagen: Das muss sich ändern. Die Frage ist nur: wie?

Erfurt.

Rad- und Autoverkehr sollten nach Ansicht der Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders, in Thüringen gleichgestellt werden. Der Ausbau der Radinfrastruktur müsste aus ihrer Sicht genauso eine gesetzliche Pflichtaufgabe für die Kommunen sein, wie der Bau von Straßen, sagte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen in Thüringen. Bisher sei das eine freiwillige Leistung. «Wenn das Geld knapp wird, streicht man bei den freiwilligen Aufgaben, weil die Pflichtaufgaben erfüllt werden müssen», so Enders (parteilos). Sie äußerte sich am Rande der Thüringer Radverkehrskonferenz in Erfurt.

«Autogerechte Stadt ist Ideologie, die wir überwinden sollten»

Der Staatssekretär im Infrastrukturministerium, Tobias Knoblich, reagierte verhalten auf die Forderung. Er sei skeptisch, immer mehr Pflichtaufgaben für die Kommunen festzuschreiben. «Davon wird das Geld ja nicht mehr.» Vielmehr sei ein Bewusstseinswandel nötig. Überall, wo Straßen gebaut werden, müssten auch Radwege mitgedacht werden. «Das Auto ist nicht weg. Aber die autofreundliche oder die autogerechte Stadt ist eine Ideologie, die wir überwinden sollten oder schon zum Teil überwunden haben.»

Ein Umdenken forderte auch Enders. In etlichen Städten und Gemeinden sei der Ausbau der Radwege etwa platztechnisch nicht möglich. Hier müsse man auch über eine Umnutzung des Raumes nachdenken. Schon heute stehe man in vielen Städten im Stau, man finde kaum einen Parkplatz und es gebe einen hohen CO2-Ausstoß. «Und deshalb meine ich muss man umdenken und muss versuchen, dem Rad mehr Platz und mehr Raum zu geben.»

Thüringer Radfahrer vergleichsweise unzufrieden

Thüringen liegt in Umfragen des Fahrradclubs ADFC regelmäßig eher im unteren Mittelfeld, was die Zufriedenheit mit der Radinfrastruktur angeht. Der Club fordert immer wieder einen deutlichen Ausbau der Radwege.

Es brauche aber Fördermittel, die leicht abrufbar seien, und Personal, das sich etwa als Projektmanager um ein Radwegenetz kümmere, sagte Enders. Wie genau die Infrastruktur-Milliarden des Bundes letztlich in Thüringer Radwege fließen könnten, könne sie aber bisher nicht sagen.

Zuletzt hatte das Infrastrukturministerium berichtet, dass in den vergangenen vier Jahren Radwege, Radinfrastruktur und Maßnahmen für den Radverkehr in einem Umfang von rund 36,6 Millionen Euro bewilligt wurden. Künftig sollen demnach die Genehmigung und Planung solcher Projekte einfacher werden.