Die Landesregierung will den «Förderdschungel» lichten. Vor allem Mini-Programme stehen unter Beobachtung.
Erfurt. Thüringen will die Zahl seiner Förderprogramme verringern und damit für weniger Bürokratie für Bürger und Wirtschaft sorgen. Insgesamt existierten 172 Programme, über die das Land jährlich rund 1,2 Milliarden Euro ausgebe, sagte Staatskanzleiminister Stefan Gruhner (CDU) in Erfurt. Immerhin würden über Programme, die von 19 verschiedenen Stellen bearbeitet und geprüft werden, etwa zehn Prozent des Landeshaushalts abgewickelt. Das habe eine Inventur ergeben, die eine interministerielle Arbeitsgruppe vorgenommen habe. «Es gibt eine Menge Handlungsbedarf», sagte der Minister. Im Fokus stünden kleine Programme. 71 Programme würden nur 2,6 Prozent des Gesamtausgabevolumens ausmachen, fast die Hälfte der Programme liege unter einer Million Euro. «Der Bürokratieaufwand dabei ist hoch», sagte Gruhner. Es werde geprüft, ob alle diese Programme noch gebraucht und ob einige zusammengelegt werden können. Entscheidungen, welche Programme und damit Ausgaben das trifft, seien noch nicht gefallen. Diskutiert wird in der Landesregierung auch eine Art eine Bagatellgrenze, damit die Verwaltung die Verwendung solcher kleiner Betrag nicht aufwendig kontrollieren muss.
(dpa/th)
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