Ministerin Schenk fordert neue Konzepte statt einer konstanten Bezuschussung für in Finanznot geratenen Einrichtungen.
Erfurt. Eine dauerhafte Bezuschussung von Thüringens in Finanznot geratenen Bädern ist aus Sicht von Sozialministerin Katharina Schenk der falsche Weg. Das sagte die SPD-Politikerin am Mittwochabend in der MDR-Sendung «Fakt ist!». Finanzhilfen vom Land seien ein «falsches Versprechen», so Schenk, «weil wir diesen Landeshaushalt jetzt schon mit enormen Schulden finanzieren müssen». Finanzhilfen der Landesregierung für den Betrieb eines Bades seien keine Investition in die Zukunft, «wenn wir uns nicht fragen, wie wir dieses Bad in der Zukunft aufstellen wollen», so die Sozialministerin. Es brauche gesicherte Zahlen und Strategien im Rahmen einer «Bäderkonzeption» für Thüringen. Diese sei aktuell in Arbeit bei der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG). Eine solche Konzeption hatte auch bereits die CDU-Fraktion im Landtag gefordert, als Voraussetzung für einen sogenannten Härtefallfonds für Bäder. Das Geld solle Teil des Doppelhaushalts für 2026/27 werden, der aktuell verhandelt wird, sagte der Fraktionsvorsitzende Andreas Bühl. Kommunen, die langfristig Unterstützung wollten, müssten allerdings zeigen, dass sie einen eigenständigen Beitrag leisteten, um später ohne Landeshilfe auszukommen. In den vergangenen Wochen hatten Kommunalpolitiker, Verbände und Badbetreiber immer wieder auf die schwierige Finanzlage und drohende Schließungen von Hallenbädern aufmerksam gemacht und Hilfen von der Brombeer-Landesregierung verlangt. In den kommenden beiden Jahren seien jeweils 30 Millionen Euro aus dem Landesetat nötig, erklärten sie.Konzeption auch seitens CDU-Fraktion gewünscht
(dpa/th)
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