Thüringen wird 2025 und in den kommenden Jahren mehr Geld zur Verfügung haben. Finanzministerin Katja Wolf tritt aber auf die Bremse - höhere Ausgaben seien nicht drin.
Erfurt. Thüringen kann in diesem und den kommenden beiden Jahren mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen - dank der erwarteten Konjunkturerholung. In diesem Jahr würden sich die Mehreinnahmen laut Steuerschätzung auf 280 Millionen Euro summieren, sagte Finanzministerin Katja Wolf (BSW) in Erfurt. Im Zeitraum des Doppelhaushalts, der derzeit im Landtag beraten wird, seien es 2026 insgesamt 197 Millionen Euro mehr. 2027 seien 182 Millionen Euro mehr prognostiziert als bisher erwartet. Wolf dämpfte allerdings Erwartungen, das Land könnte mit dem Geld zusätzliche Projekte finanzieren. «Keinesfalls sollten wir jetzt wegen der möglichen Mehreinnahmen über zusätzliche Ausgaben nachdenken. Das wäre der falsche Weg.» Thüringen plant in den kommenden beiden Jahren Rekordausgaben, die das Land auch mit neuen Schulden finanzieren muss. Der Etatentwurf sieht 2026 Ausgaben von knapp 14,7 Milliarden Euro und bisher neue Schulden von fast 867 Millionen Euro vor. 2027 hat der Etat ein Volumen von rund 15,0 Milliarden Euro und die Schuldenaufnahme beläuft sich bisher auf knapp 552 Millionen Euro. Das sind die höchsten Ausgaben in Thüringen in den letzten drei Jahrzehnten. In diesem Jahr liegen die Landesausgaben bei knapp 14,0 Milliarden Euro.
(dpa/th)
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