Nach dem Wagenknecht-Rückzug setzt sich das Thüringer BSW für mehr Einfluss der Ost-Landesverbände im Bundesvorstand ein. Einen Kandidaten gibt es nun auch.
Erfurt. Thüringens Digital- und Infrastrukturminister Steffen Schütz hat sich entschieden: «Natürlich werde ich kandidieren», sagte der BSW-Politiker der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die anstehende Wahl zum Bundesvorstand seiner Partei. Das Thüringer BSW will mit der Kandidatur von Steffen den Ost-Landesverbänden mehr Gehör im künftigen Parteivorstand sichern. Die neue Parteispitze soll im Dezember auf einem Bundesparteitag in Magdeburg gewählt werden. Bei den bisherigen Kandidaten gebe es niemanden mit einer Ost-Biografie, so Schütz. «Das geht nicht für eine Partei, die am stärksten im Osten ist», begründete er seine Kandidatur. «Wir brauchen Einigkeit und eine starke Stimme aus Ostdeutschland.» Er sprach von einer politischen Unwucht, die er bisher bei den Vorstandskandidaten sehe. Deshalb habe er sich entschieden, auf dem Bundesparteitag für die BSW-Führungsmannschaft anzutreten. «Mir ist wichtig, dass wir geschlossen auftreten, weil zerstrittene Parteien werden nicht gewählt.» Wie wichtig Geschlossenheit sei, zeige sich derzeit bei den Problemen in Sachsen-Anhalt und Brandenburg. «Wir liefern da kein gutes Bild», sagte Schütz. Der 58-Jährige hatte im Frühjahr nach einem wochenlangen Machtkampf mit Parteichefin Sahra Wagenknecht um die Besetzung der Thüringer BSW-Spitze auf eine erneute Kandidatur als Co-Vorsitzender verzichtet. Schon damals hatte Schütz angekündigt, dass er sich eine Kandidatur für den Bundesvorstand vorstellen könne. Sein Ziel sei, «Gräben, die gerissen worden sind, zu schließen». Parteigründerin Wagenknecht will auf dem Parteitag in Magdeburg den Bundesvorsitz abgeben, der Name der Partei soll geändert werden. Die neue Doppelspitze wollen ihre bisherige Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali und der Europaabgeordnete Fabio De Masi bilden. Schütz sagte, er habe Wagenknecht bereits über seine Kandidatur für den Vorstand informiert. In Teilen der Berliner BSW-Führungsmannschaft ist der Thüringer Landesverband seit der Beteiligung an der Regierung mit CDU und SPD 2024 nicht gut gelitten. Thüringen wurde wegen der Regierungsbeteiligung auch eine Mitschuld am knappen Scheitern der Wagenknecht-Partei bei der Bundestagswahl gegeben. «Es gibt einiges, was wir als Thüringen einbringen können», sagte Schütz zur anstehenden Neuaufstellung des BSW. Bei der Bundestagswahl habe die Partei in vielen politischen Kompetenzfeldern keine gute Bewertung bekommen. Thüringen könne zeigen, was das BSW als Regierungspartei und mit einer starken Landtagsfraktion beispielsweise in den Bereichen Digitalisierung, Entbürokratisierung oder einer besseren Finanzierung der Kommunen erreicht habe. «Wir können zeigen, dass wir das können und nicht ideologisch sind», sagte Schütz.«Zerstrittene Parteien werden nicht gewählt»
«Zeigen, dass wir das können»
(dpa)
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